Pressespiegel

Freitag, 18.05.2012

„Die Verwaltungsausgaben fressen uns auf!“

David Ortmann erklärt, warum aus seiner Sicht die Chance einer Fusion von Tabarz, Waltershausen und dem Emsetal nicht verschenkt werden darf

Tabarz, Waltershausen und das Emsetal könnten vor einem Zusammenschluss stehen. Bleibt die Frage: Was bringt eine Fusion? Lokalreporter Jörg Rudolph hat einen befragt, der es wissen muss: David Ortmann, Vorsitzender der Stadtratsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen, hat vor zwei Jahren den Antrag eingebracht, der Bürgermeister Michael Brychcy beauftragt, Verhandlungen mit den umliegenden Kommunen aufzunehmen.

Herr Ortmann, Sie werben unermüdlich für einen Zusammenschluss des Emsetals mit der Gemeinde Tabarz und der Stadt Waltershausen. Warum machen Sie das? lnwiefern gewinnt die Stadt Waltershausen durch eine Fusion?

Wissen Sie, ich finde allein die Fragestellung unerträglich. Mittlerweile macht sich der Eindruck breit, als sei Waltershausen ein Bittsteller gegenüber den umliegenden Gemeinden. Dabei sind wir sowohl strukturell als auch wirtschaftlich am wenigsten auf einen Zusammenschluss angewiesen. Wir begreifen eine Fusion als riesige Chance für die Region.

Das sehen nicht alle so. Bei einer Sitzung des Tabarzer Gemeinderates in der vergangenen Woche wurden große Bedenken vorgetragen. so sei zum Beispiel der Brandschutz von Tabarz und Waltershausen nicht konform. Außerdem sei der Tabarzer ÖPNV auf das Emsetal ausgerichtet und nicht auf die Stadt Waltershausen ...

Wer so argumentiert, ist unehrlich. Solche Gründe führen Menschen auf, die im alten Kirchturmdenken verhaftet sind. Brandschutz und
ÖPNV können auf dem Weg zum Ziel geklärt werden. Noch einmal: Wer keine Fusion will, der sollte ehrlich sein und das auch einfach so sagen. Fadenscheinige Argumentationsketten sind unredlich.

Ein anderer Hinweis kam aus der Bevölkerung. Eine Bürgerin warnte, dass Gemeinden ab einer bestimmten Größe ineffizient werden und Nachteile für die Bürger mit sich bringen. Als Beispiel nannte sie die Stadt Essen.

Die Bürgerin hat Recht. lch kenne das Beispiel Essen. Das läuft dort nicht optimal. lch gebe allerdings zu bedenken, dass Essen eine Großstadt ist, die mitten im Ruhrpott liegt. ln Essen lebt über eine halbe Million Menschen in 50 Stadtteilen. ln Tabarz, Waltershausen und dem Emsetal leben 17 000 Menschen. lch finde, dass uns von Essen einiges trennt. Aber ich kann die Bedenken der Bürger verstehen. Das eigentliche Problem ist doch, dass sie bisher nicht mitgenommen wurden. Das muss sich ganz schnell ändern. Jetzt ist es wichtig, dass die Argumente auf den Tisch kommen. Gespräche über Gemeindefusionen dürfen nicht ausschließlich in Rathaus-Hinterzimmern erfolgen!

Was schlagen Sie vor?

lm Juni soll eine 6esprächsreihe in Tabarz, Waltershausen und dem Emsetal stattfinden. Die Bürgermeister Matthias Klemm, Michael Brychcy und Klaus Reißig haben bereits zugesagt. lch werde auch dabei sein. Die genauen Termine müssen allerdings noch einmal abgestimmt werden. Danach müssten die Verwaltungen und die Gemeinde- und Stadträte verhandeln. Und am Ende sollte der Bürger per Bürgerentscheid das letzte Wort haben.

Sie wollen, dass der Bürger entscheidet?

Natürlich. Wer soll denn sonst entscheiden? Die paar Hanseln aus den Kommunalparlamenten?
Wichtige Entscheidungen müssen von einer breiten Masse getragen werden.

Die Kommunalordnung sieht dies aber nicht vor.

Aber die Kommunalparlamente können den Weg dafür frei machen.

Sie haben die erste Frage unseres Gesprächs noch nicht beantwortet.

Welche war das denn?

Was bringt eine Gemeindefusion?

Durch Abwanderung und Demografischen Wandel wird die Einwohnerzahl immer geringer. Mit dem Rückgang der Einwohner sinken auch die Schlüsselzuweisungen und die Steuereinnahmen der Kommunen. Die Verwaltungskosten bleiben jedoch gleich. Das heißŸt: Die Verwaltungsausgaben fressen uns auf. Dadurch haben wir weniger Geld für Schwimmbäder, Museen, Bibliotheken und Freizeiteinrichtungen. Auch wichtige Infrastrukturmaßnahmen und Bauvorhaben können nicht mehr finanziert werden. Wir werden also ohne einen Zusammenschluss von Jahr zu Jahr ärmer, nur weil wir nicht an einem Strang ziehen, sondern uns im Klein-Klein verheddern.

Und ein Gemeindezusammenschluss könnte helfen?

Natürlich. Langfristig könnte bis zu einem Drittel der Personalkosten gespart werden. Auch die Schlüsselzuweisungen vom Freistaat wären höher. Hinzu kommen die vielen kleinen Synergieeffekte, die
wiederum tausende einsparen Geld, das zum Beispiel für eine bessere Vermarktung der Region oder die Förderung der Vereine eingesetzt werden könnte.

lm Umkehrschluss heißt das ja, dass die Kommunen bereits Geld verlieren, weil sie nicht schon
längst einen Zusammenschluss beschlossen haben.

Schlimmer.

Was soll das heißen?

Weil der Prozess so lange dauert, wurden die finanziellen Anreize wie die so genannte Hochzeitsprämie nicht wahrgenommen. Eine Fusion zwischen dem Emsetal und Waltershausen hätte den Höchstbetrag von einer Million Euro in die Gemeindekassen gespült.
Ebenso hat die Möglichkeit einer Teilentschuldung bestanden. Beide Anreize wurden vom Gesetzgeber
mittlerweile abgeschafft. Dieses Geld ist also verloren.

Viele Bürger haben Angst vor einem Zusammenschluss, weil sie dann immer nach Waltershausen
aufs Amt müssten.

Blödsinn. Wie oft gehen Sie denn aufs Amt? Einmal im Jahr? Zweimal? Außerdem würden Bürgerbüros in Tabarz und dem Emsetal eröffnet. Diese könnten wochentags von 8 bis 18 Uhr und samstags von 8 bis 12 Uhr geöffnet werden - und wären trotzdem noch um ein Vielfaches günstiger als die derzeitigen Verwaltungsstrukturen. Zum Vergleich: Derzeit hat das Rathaus im Emsetal nur an einem Tag bis 18 Uhr geöffnet.

Wie geht's nun weiter?

Das Emsetal liegt seit 2009 unter der vom Gesetzgeber geforderten
3 000-Einwohner-Grenze. Ein Zusammenschluss mit einer anderen Gemeinde ist also unausweichlich. Deshalb ist es wichtig, sich zu beeilen. Schließlich ist ein freiwilliger Zusammenschluss besser, als vom Gesetzgeber dazu gezwungen zu werden. Das geschieht, wenn die möglichen Partner keine Ergebnisse der Gespräche vorlegen können.

Vielen Dank für das Gespräch.

Freitag,18.05.2012

Kreuch und Brychcy bilden eine Radrenn-Koalition

TMP-Tour am Freitag mit Wettbewerben für Jugendliche ,Lizenzfahrer und Prominente

Von Dirk Bernkopf

Gotha. Am kommenden Freitagnachmittag startet um 15:30 Uhr in Gotha-West die 14. TMP-Jugendtour, eine Drei-Etappenfahrt für junge Straßenradfahrer. Zuerst gehen ab 15.35 Uhr Kinder in zwei Volkssportrennen (bis 10 Jahre und 11-15 fahre) auf den 900-m-Kurs am Kinder- und Jugendklub ,,Zelle", in dem gleichzeitig noch ein großes Kinderfest gefeiert wird. Nachmeldungen sind bis kurz vor dem Start möglich. Neben den anschließenden Rennen der Lizenzfahrer dürfen sich die Besucher auf das
Prominenten-Rennen ab 19 Uhr freuen. An der Seile von ehemaligen Radsportlern der Region wird beispielsweise Bernhard Helbing, TMP-Geschäftsführer und langjähriger Namensgeber der Tour, lokale
Politiker im sportlichen Wettstreit herausfordern.

Wer lenkt und wer tritt,
steht noch nicht ganz fest

Wie Helbing setzt auch Gothas Oberbürgermeister Knut Kreuch(SPD) auf die Kraft zweier Sportlerherzen und startet gemeinsam mit Waltershausens Bürgermeister Michael Brychcy(CDU) auf einem Tandem. „lch lenke und Michael tritt", war dazu aus dem Gothaer Rathaus zu vernehmen.
Stadtsprecher Maik Märtin rechnet dagegen mit einem Positionswechsel im Rennverlauf, es sind schließlich in der Rennzeit von 20 Minuten mehrere Runden zu bewältigen.
Beide Bürgermeister wollen jedenfalls die ,,harte Knochenarbeit des Radsports" einmal selbst erleben.
Auch die Stadtratsfraktionen haben eigene Fahrer im Kampf um den Sieg aufgestellt. So tritt Marcel Dittrich für die Linken in die Pedale, die Fraktion SPD/Grünen hat mit Matthias Wenzel, Nick Denner, Ex-Radsportler Matthias Müller und Albrecht Loth gar eine Vierer-Mannschaft gemeldet.
Die Veranstalter des RSC Waltershausen-Gotha wünschen sich einen hohen Zuschauerzuspruch.

Montag, 14.05.2012

Jungsozialisten wollen Abwanderung stoppen

Kongress im Gothaer Tivoli unter Beteiligung von SPD-Politikern aus Kreisstadt, Land und Bund

Von Heiko Stasjulevics

Gotha. Entscheidend für eine bürgergerechte Politik sei die Basisarbeit. Nur hier könne man erfahren, was die Menschen bewegt und wie sie sich die Zukunft vorstellen. Das sind Aussagen des Juso-Kreisverbandes, die am Samstag im Tivoli beim ,,Stay East"-Kongress debattiert wurden. Der englische Begriff bedeutet ,,Bleib' im Osten".
Der SPD-Nachwuchs diskutierte mit zahlreichen Gästen auch über die Problematik der Abwanderung junger Menschen aus Thüringen. Zu den thematischen Schwerpunkten gehörten außerdem Arbeit, Bildung, Kultur sowie Stadtteilarbeit. Etwa 50 junge Leute aus ganz Thüringen waren da. Zu den Gesprächspartnern zählten beispielsweise Carsten Schneider, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, und Prof. Dr. Michael Behr, Abteilungsleiter für Arbeitsmarktpolitik und berufliche Bildung im Thüringer Wirtschaftsministerium.
Peter Leisner, Juso-Kreisvorsitzender, zog gegenüber unserer Zeitung ein kurzes Zwischenfazit: So habe sich der Freistaat inzwischen zu einem beliebten Zuwanderungsland gewandelt. Es gebe zwar leider
immer noch Abwanderungen, aber in letzter Zeit habe sich dieser Trend deutlich verringert. Als Ursachen hätten die Arbeitsmarkt- und Finanzexperten die prosperierende Wirtschaft ausgemacht, so Peter Leisner.
Weiter zählte er die kulturelle Vielfalt mit entsprechenden Angeboten auf, die Möglichkeiten, die kleinen Kinder in Krippen und Kitas unterzubringen. Allmählich werde es auch mit den Löhnen und Gehältern besser, sagte der 23-Jährige. Trotzdem sei noch viel Engagement seitens der Politik nötig, um das
Land weiter voranzubringen, attraktiver zu machen, damit noch mehr junge Leute nach Thüringen kommen oder gar nicht erst weggehen. Die SPD-Nachwuchsorganisation werde ihren Beitrag dafür leisten, konstatiert der Wirtschaftsstudent, der den Jusos mit seinen 77 Mitgliedern im Landkreis vorsteht.
Auch der Stadtteilarbeit, vor allem der Weiterbildung von sozial Benachteiligten, Spätaussiedlern und Migranten, müsse man sich weiter intensiv widmen und bürgerschaftliches Engagement fördern.
Am Nachmittag setzten die Teilnehmer die Diskussion mit der Bundestagsabgeordneten Iris Gleicke, dem Landtagsabgeordneten Matthias Hey und Gothas Oberbürgermeister Knut Kreuch fort.

Freitag, 11.05.2012

Heftig umworbenes Emsetal

Mögliche Gemeindefusion zwischen Tabarz, dem Emsetal und Waltershausen soll an Themenabenden diskutiert werden

von Klaus-Dieter Simmen

Emsetal. Das Emsetal stand am Mittwochabend im Mittelpunkt - auch wenn von dort kein Vertreter des Gemeinderates anwesend war. Matthias Klemm(SPD), Bürgermeister von Tabarz, berichtete in der neuen Tabarzer Begegnungsstätte von einem Sondierungsgespräch zur Gemeindefusion. Der Tabarzer Gemeinderat sprach sich für eine Fusion aus. Seit Wochen schlagen die Wogen hoch. Tabarz strebt die Verschmelzung mit dem Emsetal an, das wegen schwinden - den Einwohnerzahl in absehbarer Zeit seinen hauptamtlichen Bürgermeister verliert und um eine Fusion nicht umhin kommt.
Allerdings liebäugelt Emsetal-Bürgermeister Klaus Reißig(CDU) eher mit Waltershausen.
Die Bürger aus Emsetal, die nach Tabarz gekommen waren, interessierte vornehmlich, inwieweit sie von den Tabarzer Schulden belastet würden und wie es denn mit den Schlüsselzuweisungen gehandhabt wird.
"Natürlich hat Tabarz mehr Schulden als das Emsetal", bekannte Klemm, ,"aber das bedeutet nicht, dass im Fall einer Fusion die Nachbarn für unsere Schulden aufkommen müssen."
Es müsse vorab vertraglich geregelt sein, dass die Verbindlichkeiten aus eigener Wirtschaftskraft bedient werden.
Für Klemm war es ein erstes Kennenlernen. ,,Details standen noch gar nicht auf der Tagesordnung", sagt er und unterstreicht, dass nach seiner Ansicht das Emsetal und Tabarz ein perfektes Paar abgeben. Beide seien ländlich geprägt und hätten eine gleiche Struktur. Das von Reißig und auch Waltershausens Bürgermeister Michael Brychcy (CDU) ins Gespräch gebrachte Dreierbündnis Waltershausen-Tabarz-Emsetal ist dabei auch für Klemm denkbar. "Wichtig ist, dass Bewegung in die Sache kommt.,"

Reißig begründete im Vorfeld sein Fernbleiben damit, ihn habe die Einladung zu spät erreicht. ,"Diese wurden drei Wochen vor dem Termin verschickt", versichert Klemm, der einen Brief vom Bürgermeister
des Emsetals erhielt. Darin heißt es, dass "zu einer sachlichen Diskussion aussagekräftige Grundlagen Voraussetzung" sind. ,,Die Gemeinde Emsetal erarbeitet zur Zeit diese Grundlagen im Hinblick auf eine
Veränderung der Struktur im Jahre 2014. Deshalb halten wir eine Diskussion zum jetzigen Zeitpunkt nicht für sinnvoll. "Auch könne er, Reißig, die Aufregung in Tabarz nicht verstehen: "Wir müssen uns doch einen Partner suchen, nicht etwa Tabarz."
Für Reißig ist klar: ,"Wir wollen nach Waltershausen und Waltershausen will uns." Dass darüber Gesprächsbedarf mit den Bürgern besteht, weiß Reißig und will im Juni Veranstaltungen organisieren, auf denen auch die Bürgermeister von Tabarz und Waltershausen ihre Meinung vortragen können.
David Ortmann, SPD-Vorsitzender in Waltershausen, soll die Gesprächsreihe moderieren. Der 29-jährige hatte 2010 als Vorsitzender der Fraktion SPD / Grüne einen Stadtratsantrag eingebracht, der die Verhandlungsaufnahme der Stadt Waltershausen mit den umliegenden Gemeinden zu einer
eventuellen Gemeindefusion vorsieht. Dieser Beschluss soll Grundlage für die Gespräche zwischen den Vertretern der drei Kommunen sein. Nun sei es wichtig, die Verhandlungen unter Einbeziehung der Bevölkerung zügig zum Erfolg zu führen, meint Ortmann:"Schließlich bleibt nicht mehr viel Zeit." Am 31. Dezember 2013 sei Stichtag. Danach entscheide der Gesetzgeber. Es sei besser, einer freiwilligen Fusion zuzustimmen als vom Freistaat gezwungen zu werden. Dies werde nötig, wenn die Kommunen keine Ergebnisse vorlegen können.

Mittwoch, 09.05.2012

Tabarz will das Emsetal

Tabarzer Bürgermeister Matthias Klemm (SPD) lädt heute Abend zur Diskussion ein

Tabarz. "Gemeindefusionen dürfen kein Tabu mehr sein", fordert Matthias Klemm (SPD) in einer Pressemitteilung an unsere, Zeitung. Der Bürgermeister der Gemeinde Tabarz meint: "Schon heute haben wir enorme Verwaltungsausgaben. Wer in Zukunft gestalten und nicht
nur verwalten will, darf sich kommunalen Zusammenschlüssen - nicht verweigern." Das gelte für das Emsetal ebenso wie zum Beispiel für Waltershausen und Tabarz. Seine Lieblingskonstellation sei eine Fusion mit dem benachbarten Emsetal, schreibt Klemm.
Für ihn ,"passen die ländlich geprägten Gemeinden gut zusammen".
Einem eventuellen Zusammenschluss des Emsetals mit der Stadt Waltershausen räume er kaum Chancen ein. ,,Es ist wahrscheinlich, dass der Gesetzgeber einen Zusammenschluss zwischen dem Emsetal und Waltershausen verhindern wird". Schließlich verbinde Waltershausen und das Emsetal nur eine rund 200 Meter lange gemeinsame Grenze tief im Lauchschen Holz. Für den heutigen Mittwoch lädt hat Matthias Klemm zur öffentlichen Gemeinderatssitzung nach Tabarz eingeladen. Ab 19 Uhr sollen die Gemeinsamkeiten zwischen den Ortschaften erörtert werden. Zu dieser Diskussion hat Bürgermeister Klemm auf Beschluss des Gemeinderates
auch die Emsetaler Gemeinderatsmitglieder und ihren Bürgermeister eingeladen, um ein erstes Kennenlernen zu ermöglichen. Laut dem Tabarzer Bürgermeister könnte das der erste Termin in einem wichtigen Orientierungsprozess sein. "Ich sehe großŸen Handlungsbedarf
in unserer Region," so Klemm. ,,Wer diesen negiert und die notwendigen Schritte blockiert, verspielt bewusst die Zukunftsfähigkeit unserer Gemeinden und das Vertrauen der Bürger."

Samstag, 05.05.2012

100. Mitglied im Bibliothekskreis

Matthias Hey unterstützt Vereinsarbeit

Gotha. Im sechsten Jahr seines Bestehens kann der Freundeskreis der Forschungsbibliothek
mit dem Landtagsabgeordneten Matthias Hey (SPD) sein 100. Mitglied begrüßen, teilte die
Forschungsbibliothek mit. Hey, der dem Verein schon seit langem verbunden ist, vergrößert damit die Schar der Prominenten, die die historische Bibliothek auf Schloss Friedenstein unterstützen. So ist auch Katrin Göring-Eckardt(Bündnis 90/Die Grünen), Vizepräsidentin des Deutschen
Bundestages, seit einiger Zeit Mitglied des Freundeskreises.
,,Matthias Hey hat durch die Spenden anlässlich seiner bereits weit über Gotha hinaus bekannten Illuminaten-Führungen viel zur Unterstützung der Vereinsarbeit beigetragen. Dass
er seine Verbundenheit nun auch durch eine Mitgliedschaft dokumentieren will, freut uns
umso mehr", so Prof. Georg Schuppener, Vorsitzender des Freundeskreises. Seit seiner Gründung 2006 ist der Freundeskreis kontinuierlich gewachsen und inzwischen zu einem wichtigen Bestandteil des Gothaer Kulturlebens geworden.
,,Veranstaltungen wie die Lesung mit Prinz Asfa-WossenAsserate im vergangenen Oktober
sind ohne breit gefächerte Unterstützung gar nicht zu realisieren, schon gar nicht in finanzieller Hinsicht", weiß Schuppener zu berichten. Dabei garantierten gerade solche Glanzlichter die notwendige überregionale Aufmerksamkeit, die für den Auftrag und die Weiterentwicklung der Bibliothek unabdingbar sei.

Quelle: ae

Mittwoch, 25.04.2012

Lottomittel für Baumhaus

Gotha. Das Team der Kindertagesstätte "Haus der Marienkinder" Gotha und der Förderverein der Einrichtung sind ihrem großen Ziel ein Stück näher gekommen: Seit langem ist der Bau eines Baumhauses für die Kinder geplant, der nun durch Geld aus Lottomitteln des Freistaates Thüringen unterstützt wird. "Das Kultusministerium stellt 4000 EUR für die Errichtung des Baumhauses bereit', freut sich Matthias Hey, Gothaer SPD-Abgeordneter des Thüringer Landtages, der die Antragstellung für eine finanzielle Förderung unterstützt hatte.
Gestern Nachmittag übergab Hey gemeinsam mit dem Gothaer Oberbürgermeister Knut Kreuch (SPD) den Scheck an die Kindertagesstätte.

Dienstag, 24.04.2012

Auszug aus TA-Artikel: Zurück in den Alltag VON AXEL EGER

„ … Der SPD-Landtagsabgeordnete Werner Pidde sah durchaus einen Zusammenhang: "Das Traumergebnis für Knut Kreuch hat gezeigt, dass schmutziger Wahlkampf eher zum Gegenteil führt." Auch sein Landtagskollege und SPD-Ortsvereinschef Matthias Hey glaubt, dass ein "provokantes Plakat der jungen Union viele Menschen erboste" und erst recht zur Wahl führte.

Bernd Fundheller, Kreischef der Linken, führte die klaren Siege von Oberbürgermeister Knut Kreuch (SPD) und Landrat Konrad Gießmann(CDU)darauf zurück, dass beide „einiges geleistet haben“, auch wenn sicher nicht alles „deren eigenem Ansinnen entsprungen ist“, sagte Fundheller. ...“

Montag, 23.04.2012

Solchen Hass hatte ich noch nie gespürt

Knut Kreuch setzt weiter auf Bürgernähe

Wie sagen Sie zu diesem Wahlergebnis?

Ich empfinde es als persönliche Wertschätzung meiner Arbeit. Es ist auch ein Votum der Menschen für ihre Stadt.

War der Wahlkampf härter als vor sechs Jahren?

Wesentlich härter. Solche massiven persönlichen Angriffe hatte ich zuvor noch nicht erlebt. Das hat mich und meine Familie sehr betroffen gemacht. Diese Härte hatte ich nicht gekannt und auch solchen Hass bisher noch nie gespürt.

Was gab aus Ihrer Sicht den Ausschlag für den Sieg?

Ich bin mit all meinen Sinnen bürgernah. Bürgernah mit den Ohren, bürgernah mit den Augen, bürgernah mit dem Mund. Der Kreuch ist nunmal so. Das haben die Menschen gespürt.

Welchen Auftrag nehmen Sie aus Ihrem Triumph mit?

Meine Arbeit mit Schwung fortzusetzen und dabei nicht abzuheben, sondern immer schön bodenständig zu bleiben.

Wem haben Sie auf dem Weg zu Ihrer Wiederwahl das meiste zu verdanken?

Uwe Walther und den Jusos. Walther hat mich immer wieder angetrieben mit seinen Ideen. Deshalb bin ich auch nicht so glücklich über sein Ergebnis bei der Landratswahl. Sehr viel verdanke ich natürlich meiner Familie: meiner Frau, meinen Kindern, meiner Mutter.

Was ist , jetzt die vordringlichste Aufgabe für Gotha?

Wir müssen die Gräben zuschütten, die sich im Wahlkampf aufgetan haben gemäß der alten Weisheit "Friede ernähret, Unfriede verzehret".

Quelle: ae

Montag, 23.04.2012

Der 76-Prozent-Mann

Wahl 2012 Gothas SPD feiert Knut Kreuch den überragenden Wahlsieger. Oberbürgermeister bleibt sechs weitere Jahre im Amt. Matthias Kaiser(CDU), Alexander Linß(für Linke) und Dietrich Wohlfahrt(Freie Wähler) bleiben jeweils unter 10 Prozent

VON AXEL EGER

Gotha. Solch eine Chance lässt sich Knut Kreuch nicht entgehen. Kurz nach halb acht gestern Abend fuhr Gothas SPD-Oberbürgermeister staatskarossenmäßig vor dem historischen Tivoli vor, und im ersten Moment erschien es der ungeduldig wartenden SPD-Anhängerschaft, als wolle da einer zum Casting für ein Modemagazin. Knallrote Schlauchhose, pechschwarze Schuhe, kariertes Jacket. Die Haare kurz geschoren, was seinem Aussehen sowohl etwas Kämpferisches als auch jugendliches gab. "Das ist unser Tag", rief er den Genossen zu, die schnell noch Rio Reiser und den "König von Deutschland" aufgelegt hatten.
Der Landtagsabgeordnete Matthias Hey stand mit einem Blumenstrauß bereit und begrüßte unter Applaus "den Mann, der bis 2018 unser Oberbürgermeister ist." "Warum nur so kurz?", fragte Kreuch zurück.
Dann klingelte sein Handy, der letzte Stand der Hochrechnungen. Natürlich konnte schon lange nichts mehr schief gehen. Aber die Zahlen waren so schön, so schmeichelnd, dass er sie noch einmal in die Menge diktierte. 76,4 Prozent für ihn. jeweils keine 10 Prozent für die drei Konkurrenten. "Freunde feiert, hieß sein Fazit.
Nebenan am Bratwurststand wurden eilig neue Würste aufgelegt, denn die erste Ladung war schon eine Stunde zuvor über den Rost gegangen. Kreischefin Petra Heß hatte da mit Blick auf das verheißungsvolle Zwischenergebnis den hochphilosophischen Satz gesagt: "Leute, in Gotha brennt nichts mehr an, legt ein paar Würste auf.“
Der Durchmarsch für Kreuch deutete sich schon 20 Minuten nach Schließung der Wahllokale an. Bei Auszählung von sechs Stimmbezirken lag er bereits deutlich über der 50-Prozent-Marke, dem Scharfrichter
für eine mögliche Stichwahl.
Per Laptop und Beamer wurde auf der Wahlparty im Tivoli aus Hoffnung schnell Gewissheit. Was die Seiten des Statistischen Landesamtes noch nicht anzeigten, ergänzte Hey per Handy-Information. So kam etwa aus Gotha-Ost die Nachricht, dass Kreuch dort 228 von 305 Stimmen erhalten habe.
Gothas SPD-Finanzdezernentin Marlies Mikolajczak atmete irgendwann tief durch: "Solch einen harten Wahlkampf habe ich hier in 20 Jahren noch nicht erlebt." Petra Heß sah ein zufriedenstellendes SPD-Ergebnis für den Kreis, auch wenn sich ihre Prophezeiung nicht erfüllte, dass Landratskandidat Uwe Walther die 20 Prozent schafft. Dennoch habe er "getan, was er tun konnte: "An ihm lag's nicht", sagte Heß und erwähnte den Amtsinhaberbonus Gießmanns.
Darauf verwies ein paar hundert Meter vom Tivoli entfernt und ebenso im Bratwurstdunst, auch CDU-Oberbürgermeisterkandidat Matthias Kaiser, der über sein Ergebnis "enttäuscht, vor allem aber erschrocken" war.
Für erschrockene Gesichter gab es bei der SPD wiederum keinen Grund. Matthias Hey besaß sogar die Muße für ein anderes Resultat: "Hannover-Freiburg nullnull", verkündete er. Doch irgendwie passte das nicht recht - so ein Duell ohne Sieger.

Kommunalwahl 2012

Oberbürgermeisterwahl Gotha, Ergebnisse in Prozent
Wahlbeteiligung 46,8%

Matthias Kaiser CDU 9,6
Alexander Linß parteilos, für Linke 7,2
Knut Kreuch SPD 76,5
Dietrich Wohlfahrt Freie Wähler 6,8

Samstag, 14.04.2012

Verhärtete Fronten

Gemeinderat in Günthersleben-Wechmar bekräftigt seine Beschlüsse: Öffentliche Gebäude bleiben vorerst ohne Anschluss für Bioenergie. CDU und BfGW wollen Austritt der Gemeinde aus Bürgergenossenschaft. Bürgermeister Frank Ritter (SPD) kämpft weiter

von Axel Eger

Wechmar. Es war wie beim Schach. Es gab nur Schwarz und Weiß. Keine Zwischentöne. Und am Ende, nach einer hitzigen Stunde, ging alles ziemlich schnell. Der Gemeinderat von Günthersleben-Wechmar bekräftigte mit den Stimmen der Fraktionen von CDU und "Bürger für Günthersleben-Wechmar" (BfGW) genau das, was er bereits vier Wochen zuvor beschlossen hatte: Die öffentlichen Gebäude der Gemeinde sollen vorerst nicht an das geplante Biomasseheizwerk angeschlossen werden.
Bürgermeister Frank Ritter (SPD) hatte in der schon am 13.März besiegelten Ablehnung einen Widerspruch zu einem anderen, lange vorher gefassten Gemeinderatsbeschluss gesehen - nämlich dem, als Gemeinde den Erneuerbaren Energien verpflichtet zu sein. Und so nahm er sein Recht wahr, innerhalb einer Monatsfrist erneut die Gretchenfrage "Wie haltet ihr's mit der Energie?" zu stellen. Er habe sogar die Pflicht, so Uwe Szpöt, Fraktionschef SPD/Offene Liste, um dem Gemeinderat die Gelegenheit zu geben, die aus Bürgermeister-Sicht rechtswidrigen Beschlüsse zu korrigieren.
Seine Gegenspieler indes blieben bei ihrem bewährten Hauptargument - der Wirtschaftlichkeit. CDU-Fraktionschef Christian Riedel hatte im März Zahlen vorgelegt, wonach der Gemeinde durch die Umstellung auf die neue Energie Mehrkosten von jährlich rund 7500 Euro entstehen. Ute Spittel (BfGW) konterte den Verweis auf den einstigen Ratsbeschluss zu den Erneuerbaren Energien mit Blick auf die noch funktionierenden Gasheizungen:"Wir sind gar nicht gezwungen, jetzt etwas zu ändern. Und wenn, muss es nicht unbedingt Biomasse sein."
Zur Wirtschaftlichkeit hatte Ritter im März eine Studie bei der "Bioenergie Beratung Thüringen" (Biobeth) in Auftrag gegeben. Allerdings lag diese zur Versammlung nicht allen Gemeinderatsmitgliedern vor, was CDU und BfGW heftig kritisierten. Ritter wies den Vorwurf der Geheimniskrämerei gegenüber unserer Zeitung zurück. Hätte es wie geplant eine nicht öffentliche Aussprache gegeben, hätte er am Abend ohnehin allen die Zahlen auf den Tisch gelegt.
Noch schärfer allerdings wurden die Differenzen bei der Interpretation der Studie. Laut Ritter ergebe die Biobeth-Analyse, dass die neue Energie sich spätestens nach fünf Jahren rechne. Riedel dagegen, der gestern Vormittag die Zahlen studierte, sah diese gar nicht so weit weg von seinen eigenen Berechnungen. Knappe 7000 statt 7500 Euro Mehrkosten durch neue Energie - das sage die Studie. Und: Frühestens nach 14 Jahren sei alles amortisiert.
Riedel und Spittel verwiesen noch auf ein weiteres Argument: Seit vier Wochen gebe es ein von der Gemeinde eingeholtes Sonder-Angebot des Gasversorgers Ohra-Hörselgas. Dazu konnte Ritter ("Ich prüfe das umgehend") am Abend keine Aussage machen. Laut Riedel, der gestern mit Ute Spittel Einsicht bekam, würden damit jährlich "noch einmal mehrere tausend Euro zusätzlich gespart".
Ritter, der vor drei Wochen den Aufsichtsratsvorsitz bei der Bürgergenossenschaft niedergelegt hatte, um weitgehend unbefangen zu sein, will sich jetzt mit einem Anwalt beraten und dann die Kommunalaufsicht anrufen. Sollte diese die Beschlüsse für rechtmäßig erachten, soll das noch nicht das Ende sein.
Der Bürgermeister will alle Mittel des Verwaltungsstreits ausschöpfen. Sein Ziel ist dabei das gleiche wie das seiner Gegenspieler: finanziellen Schaden von der Gemeinde abwenden. "Wir dürfen doch nicht nur diese gegenwärtige Momentaufnahme sehen", schüttelte Ritter den Kopf und verwies einmal mehr auf den Trumpf der Langfristigkeit des Biomasseprojekts.
Riedel und Spittel dagegen, denen für ihre öffentlichen Äußerungen schon Schadensersatzforderungen in Haus geflattert sein sollen, wollen Antrag auf Austritt der Gemeinde aus der Genossenschaft stellen. Bliebe das bizarre Hintergrundrauschen des Abends. Obwohl es fast durchweg gereizt und ziemlich laut zuging, gab es an einer Stelle kurioserweise Kritik an zuwenig Lautstärke. Ute Spittel bemängelte genau dies an Frank Ritters Vortrag.
Am Anfang hatten sich beide Seiten viele Paragrafen vorgelesen, mit denen sie begründeten, warum das Thema in den öffentlichen respektive nicht öffentlichen Teil gehöre. Irgendwann winkte Ritter ab, CDU und BfGW hatten ihr Ziel erreicht.
Zum Schluss geisterte gar eine mögliche Klage der Bürgergenossenschaft gegen die Gemeinde durch den Raum. Das brachte Szpöt endgültig auf die Palme und zum vorzeitigen Abgang: "Lasst die Kirche mal im Dorf“, rief er "das ist doch nun wirklich keine Realität." Womit wir wieder beim Schach wären. Bekanntlich ist die Drohung stärker als die Ausführung.

Donnerstag, 12.04.2012

Blutspende in Waltershausen

Gotha. Der DRK-Kreisverband Gotha führt gemeinsam mit dem DRK-Blutspendedienst der Landesverbände des DRK Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Oldenburg und Bremen jährlich rund 150 Blutspendetermine durch, bei denen ca. 4900 Transfusionseinheiten Blut durch die Bürger gespendet werden.
Eine der nächsten Termine findet am kommenden Montag, dem 16. April in Waltershausen in der J.-M.-Bechstein-Str.46, beim DRK-Ortsverein Waltershausen, 17:30 Uhr statt.
Um die Notwendigkeit des Spendens von Blut aufmerksam zu machen und einen persönlichen Beitrag dazu zu leisten, werden dort auch der Staatssekretär im Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit, Dr. Hartmut Schubert, und der designierte Präsident des DRK-Kreisverbandes Gotha, Uwe Walther, als Spender begrüßt.

Samstag, 07.04.2012

Pidde:"Konzept vorbildlich umgesetzt"

Ganztagsangebot an Regelschule Crawinkel

Crawinkel (ig) -"Das Konzept der vollgebundenen Ganztagsschule wird hier vorbildlich umgesetzt", ist das Fazit von Dr. Werner Pidde nach seinem Besuch in der Regelschule Crawinkel.
Von 7.30 Uhr bis 16.00 Uhr haben die Schüler Blockunterricht, der durch die sogenannte Mittagsfreizeit auf
gelockert wird."Dieses Ganztagsangebot trägt ganz wesentlich zur Verwirklichung der Einheit von Erziehung und Bildung bei", schlussfolgert der SPD-Landtagsabgeordnete.
Durch die Mittagsfreizeiten werden den Schülern zusätzliche Fähigkeiten wie Ausdauer, Selbstständigkeit, Kooperation und Ideenreichtum vermittelt, die für ihr späteres Leben neben dem theoretischen Wissen ebenfalls Bestand haben werden. Die meisten Angebote werden von örtlichen Vereinen, Eltern, Bürgern, Jugendpflegern und Mitgliedern des Fördervereins der Schule durchgeführt. "Das zeigt die Verbundenheit zu unserer Schule" schätzt Schulleiter Klaus-Dieter Onistschenko ein und ist dankbar für diese Unterstützung. Insgesamt stehen den Schülern 20 Angebote zur Verfügung. "Für eines müssen sie sich entscheiden, was aber bei dem Angebot nicht schwer fällt", erklärt der voller Stolz.
Ihre Talente können die Kinder und Jugendlichen im sportlichen Bereich bei Kegeln, Boxen, Fußball oder Tanzen unter Beweis stellen.
Geistige und künstlerische Begabungen finden die Schüler unterdessen beim Schach, in der Bibliothek, der Kreativ-Zeit beim Kochen und Backen, in der AG Kunst oder auch im Kosmetikstudio.

Mittwoch, 04.04.2012

Startschuss für ein neues Gewerbegebiet

Thüringens Wirtschaftsminister weihte gestern das Gelände der ehemaligen Baumechanisierung ein. Flächen für Zulieferfirmen geschaffen

VON MICHAEL KELLER

Gotha. Früher wurden hier Fertigteile für Neubauten produziert. In nächster Zeit hofft Gothas Oberbürgermeister Knut Kreuch (SPD) im neuen Gewerbegebiet Kindleber Straße 140 auf möglichst viele Ansiedlungen in dem dort neu entstandenen Gewerbegebiet. Eigens dafür wurde eine neue Erschließungsstraße, die nach dem Gründer der Gothaer Waggonbaufabrik, Fritz Bothmann, benannt wurde, gebaut. Alles in allem haben das Land, die Landesentwicklungsgesellschaft(LEG) und die Stadt dafür 2,25 Millionen Euro aufgebracht.
In zwei Bauabschnitten wurde das Gelände von alten Bauten beräumt, Altlasten beseitigt,
neue Verkehrswege und alle Erschließungsarbeiten auf dem ca. fünf Hektar großen Areal realisiert. Das sei ein wichtiges Zeichen für Gotha-Ost, so OB Knut Kreuch. Hier sollen sich Zulieferfirmen für die beiden großen Unternehmen in Ost, Schmitz-Cargobull und Fahrzeugtechnik ansiedeln. Das wäre ohne diese Erweiterungsflächen nicht möglich gewesen.
Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) war eigens zur gestrigen Übergabe des Gewerbegebietes nach Gotha gekommen. Er sang in seiner Rede, die wie gewohnt mit einem "Glück auf' abgeschlossen wurde, ein Loblied auf die wirtschaftlichen Ansiedlungen in Gotha in den letzte Jahren, die sinkenden Arbeitslosenzahlen und die gestiegene Wirtschaftsleistung im Bereich der Residenzstadt. Das neue Gewerbegebiet sei "eine kleine, aber wichtige Maßnahme zur Optimierung des Standortes" und habe, genau wie Gotha, in den nächsten Jahren Potenzial. Es sei des weiteren auch ein Beispiel dafür, wie wichtig ein gutes Zusammenspiel von Kommunen und Landesregierung sei, so der Minister.
Land und LEG haben rund zwei Millionen Euro eingesetzt, weil Gotha die Aufgabe allein nicht hätte meistern können, sagte LEG-Chef Andreas Krey. Er hob ausdrücklich hervor, dass man bei dem Projekt nicht auf die"grüne Wiese", geschielt, sondern ganz bewusst einen Altstandort angefasst habe.

ZITAT

"Wir sind der Tigerstaat in den neuen Bundesländern,
besser als Sachsen."

Matthias Machnig (SPD), Wirtschaftsminister Thüringens
bei der Übergabe des Gewerbegebietes Kindleber Straße

Dienstag. 03.04.2012

Politiker sammeln Müll in 15 Säcken

Arbeitseinsatz der SPD-Fraktion

Gotha. Wie die Stadtratsfraktion der SPD/Bündnis 90/Die Grünen mitteilte, war ihr jüngster Einsatz völlig unpolitisch. Die Kommunalpolitiker krempelten die Ärmel hoch und folgten dem Subotnik-Aufruf von Knut Kreuch(SPD). Die Fraktionsmitglieder hatten während einer Stadtteilbegehung eine Dreckecke auf einem städtischen Grundstück in der Gotthardstraße ausgemacht und rückten ihr am vergangenen Wochenende zu Leibe. Bilanz des Tages 15 Säcke mit Hausmüll, zwei alte Autoreifen, ein Kanister Holzlasur, zwei Warnbaken und eine EC-Karte. Fraktionsvorsitzender Matthias Stender dankte dem Gartenamt, welches den Müll schnell abtransportierte.

Quelle: db

Samstag, 31.03.2012

Straßen oder schnelles Internet?

WAHL 2012 Vier Bewerber um das Amt des Gothaer Landrates stellten bei einer Podiumsdiskussion ihre Ziele und Konzepte vor.
Finanzen, Sparmöglichkeiten, Infrastruktur, Arbeitsplätze, Schulen und medizinische Versorgung sind zentrale Themen

VON MICHAEL KELLER

Gotha. Konrad Gießmann (CDU und Amtsinhaber), Uwe Walther (SPD), Steffen Fuchs (B90/Grüne), Ottokar Luhn (Die Linke) vier Männer, vier Parteien, ein Ziel: alle wollen am 22. April Gothaer Landrat werden. Dazu muss der Wähler wissen, was haben die Kandidaten für Ziele, welche Inhalte sind ihnen wichtig, wo setzen sie Prioritäten, welche Konzepte haben sie. Genau das interessierte die rund 60 Gäste im prallvollen Salon des Hotels am Schlosspark am Donnerstagabend. Mehr als zwei Stunden später werden sie hoffentlich schlauer gewesen sein, auch wenn dem einen oder anderen Kommentar zu entnehmen war, dass mancher die Entscheidung für sich längst getroffen hatte.

Zwei Stunden auf Herz und Nieren geprüft

Eingeladen hatten die Thüringer Allgemeine, der Kreisverband Gotha des Bundes der Mittelständischen Wirtschaft und "Oscar am Freitag". Die Moderation war TA-Lokalchef Axel Eher und "Oscar"-Redaktionsleiter Maik Schulz vorbehalten. Straff im Zeitplan, despektierlich bei den Fragen, alles mit Wortwitz garniert - es wurden nicht nur informative sondern auch unterhaltsame und faire 130 Minuten, sowohl für das Publikum als auch für das Kandidaten-Quartett.

Natürlich war das Geld wieder ein Thema. Seit 2006 habe man im Kreis 10 Millionen Euro Schulden abgebaut, so Konrad Gießmann. Und schränkte sogleich ein, dass es schwierig werde, einen neuen Etat aufzustellen, ohne die Gemeinden bei den Umlagen zu sehr zu knebeln. Selber mehr Einnahmen erzielen sei der Weg.
Mit erneuerbaren Energien könne man einiges sparen, so Steffen Fuchs. Man habe ein entsprechendes Konzept parat. Auch der Sektor Abfallwirtschaft berge Potenzial, selber Einnahmen zu erwirtschaften. Uwe Walther indes hält nicht viel vom Schuldenabbau, weil
der Bürger dafür zahlen müsse, alles teurer werde. Ottokar Luhn will indes mehr kommunale Betriebe errichten.

Kann ein Landrat Arbeitsplätze schaffen?

Kann ein Landrat Arbeitsplätze schaffen? Nein, er könne sich nur für gute Rahmenbedingungen einsetzen, hieß es unisono. Während der Linke-Kandidat die Ausrichtung der Wirtschaftsförderung an der Zahlung von Tariflöhnen festmachen möchte, hielt Steffen Fuchs entgegen, man solle nichts versprechen, was nicht zu halten sei. Ein Landrat könne aber mit weichen Standortfaktoren, z.B. einem lebenswerten Umfeld um Neuansiedlungen werben. Uwe Walther setzt dagegen auf mehr Verwaltungsservice für ansiedlungswillige Unternehmen. Dafür würde er z.B. das Bauamt aufstocken und ein Sachgebiet "Erneuerbare Energien" einführen. Für den Handel schwebt ihm eine Imagekampagne vor, um Kunden hier zu halten.
Beim Thema Gesundheit und Hausärztemangel hatte sich der Linke-Kandidat noch keine Meinung gebildet. Der amtierende Landrat setzt seinerseits auf gemeinsame Überlegungen mit dem Land, wie man der Misere begegnen könnte. jungen Menschen will er mittelfristig den Hausarztjob auf dem Lande mit einem hessischen Modell schmackhaft machen.
Beim Schulbereich setzte sich Steffen Fuchs vehement für eine Komplexsanierung des Ernestinums ein. Man könne die Planungen vorziehen und bereits 2013 beginnen. Das müsse der Kreistag entscheiden, schränkte Konrad Gießmann ein und gab zu bedenken, dass für 2012 keinerlei Planungskosten eingestellt seien. Und was wird aus den Turnhallen Kindleber Straße und Neudietendorf?, fragte Uwe Walther. Auch die wären dringend sanierungsbedürftig. Steffen Fuchs hielt ihm entgegen, das Ernestinum mit 480 Schülern habe Vorrang.

Straßen oder schnelles Internet ausbauen?

Zur Infrastrukturentwicklung gab es unterschiedliche Auffassungen. Ottokar Luhn sieht die Straßen vordringlich: "Der Bürger hat ein Recht auf Schlaglochbeseitigung." Er wolle bei Projektvorhaben den Runden Tisch wiederbeleben, um die Bürger enger einzubinden.
Für Steffen Fuchs hingegen hat der Breitbandausbau Priorität: "Viele Leute sind auf schnelles Internet angewiesen." Uwe Walther sieht den Schienenverkehr als vordringlich an. Ihm gehe es um die Optimierung des Umsteigens von Bus auf Bahn. Zudem votiert er für eine kreiseigene Mitfahrzentrale. Für Konrad Gießmann ist es wichtig, die Vergabepraxis bei Aufträgen im Kreis zu optimieren, um kleinen und mittelständischen Unternehmen eine Chance zu geben. 90 Prozent aller Aufträge blieben schon hier.
Beim Bürokratieabbau setzt Steffen Fuchs z.B. bei Anträgen verstärkt auf Online Portale. Konrad Gießmann sieht eher das Land in der Pflicht, da der Kreis seit 1990 schon 40 Prozent Personal abgebaut habe. Uwe Walther sieht das nicht anders. Ottokar Luhn will prüfen lassen, ob die Verwaltungsstruktur noch zeitgemäß sei.

Freitag, 30.03.2012

Oscar_am_Fr_30_03_2012.pdf

Dienstag, 27.03.2012

Zwei Minister auf Stippvisiten

Gotha. Thüringens Kultusminister Christoph Matschie (SPD) will am Donnerstag, dem 29. März, die Staatliche Regelschule "Conrad Ekhof“, besuchen, informierte die Stadtverwaltung.
Schulleiter Detlef Rommert werde mit Schülervertretern und Vertretern der Elternschaft die Nachhaltigkeit der zahlreichen Wettbewerbserfolge der Schule vorstellen.
Bereits am Mittwoch, 28. März, besucht Thüringens Ministerin für Soziales und Familie, Heike Taubert (SPD), die Integrative Kindertagesstätte in der Juri-Gagarin-Straße, um sich über das Projekt "juniorExperten Kinder brauchen Männer" zu informieren, teilte der Gothaer SPD-Landtagsabgeordnete Matthias Hey mit.
Ab Um 15.30 Uhr sei die Ministerin in der Kindertagesstätte „Spatzennest" in der Moßlerstraße zu Gast.

Donnerstag, 22.03.2012

"Im. Kosovo ist es einfach nur kalt"

Der Gothaer SPD-Landtagsabgeordnete Matthias Hey ist für einen Flüchtlings-Abschiebestopp in den Wintermonaten.
TA-Mitarbeiter Klaus-Dieter Simmen sprach mit ihm nach einer Kosovo-Reise mit Mitgliedern des Innenausschusses

Gotha. Für fünf Tage reiste Anfang März eine Delegation des Innenausschusses des Thüringer Landtages in den Kosovo, um sich ein Bild von der Situation im Land zu machen. Hintergrund ist ein Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke, die einen Abschiebestopp von Flüchtlingen aus Thüringen besonders in den Wintermonaten verlangen. Der Gothaer SPD-Landtagsabgeordneten Matthias Hey ist als Vorsitzender des Innenausschusses leitete die neunköpfige Delegation.

Herr Hey, hat die Reise auf den Balkan verwertbare Eindrücke gebracht?
In der Kürze der Zeit nahmen wir schon einen groben Überblick mit nach Hause.

Wäre der nicht auch möglich gewesen, wenn Hilfsorganisationen ihr Wissen zur Verfügung gestellt hätten?
Natürlich. Das hatten wir auch vorgeschlagen. Die CDU-Fraktion allerdings bestand darauf, sich vor Ort umzuschauen.

Sehen jetzt alle klarer?
An den unterschiedlichen Positionen der Parteien hat sich wenig geändert. Ich hoffe allerdings, dass es im Innenausschuss eine Annäherung gibt.

Wie kann diese aussehen?
Thüringen sollte darauf verzichten, Flüchtlinge aus dem Kosovo im Winter abzuschieben. Und bei Familien mit Kindern, die hier geboren sind, die hier die Schule besuchen, ist eine Einzelfallprüfung dringend anzuraten. Es kann nicht sein, dass eine Familie Thüringen verlassen muss, deren Tochter gerade das Abitur macht.

Ist es im Winter im Kosovo wirklich so unwirtlich?
Wenn mich jemand fragt "Na, wie war's im Kosovo", antworte ich immer: Kalt, dort ist es einfach nur kalt! Mein Hotelzimmer brachte es gerade mal auf acht Grad. In Schulen - da es an Schulgebäuden fehlt - wird in Schichten unterrichtet. Ab 14 Uhr aber wird die Heizung abgestellt, die Kinder sitzen dann teilweise bei 15 Grad in den Klassenzimmern.. Es mangelt an Wohnungen. Und vorwiegend wird mit Strom geheizt. Das ist ein weiteres Problem.

Warum?
Die Elektrizitätswerke haben das Kosovo in drei Zonen aufgeteilt. Die Wohnbezirke, in denen die meisten Menschen ihre Rechnungen zahlen können, werden Zone A genannt, man bemüht sich um durchgehende Versorgung, mindestens um 16 Stunden Strom am Tag, im Winter kollabiert das Netz aber mehrmals täglich. In Zone B wird alle fünf Stunden der Strom für mindestens zwei Stunden abgestellt, dort leben die Menschen, die nur dann und wann zahlen können - und Zone C erhält den Strom, der übrig bleibt. Im letzten Winter gab es wochenlang unter 20 Grad Frost, da kann man sich ja vorstellen, wie es den Leuten in Zone C ging. Wer aus Deutschland abgeschoben wird, hat keine Chance auf Zone A, auch nicht auf die nächste Zone.

Woran liegt das?
Bei unserem Aufenthalt fühlte ich mich in die 80er-Jahre der DDR zurück versetzt. So wie damals bei uns, so regiert auch im Kosovo ein grauer Markt. Man muss jemanden kennen, der jemanden kennt, der helfen kann oder weiß, was man braucht, um etwas anderes zu bekommen. Wer lange Jahre in Deutschland gelebt hat, ist in diesem System chancenlos.

Aber es gibt doch Hilfsorganisationen im Kosovo.
Jede Menge sogar. Der "Spiegel" spricht sogar von 5000. Doch auch hier muss man sich zunächst zurecht finden. Natürlich greifen staatliche Hilfen. Deren Programme laufen nach sechs Monaten aus und gelten nicht immer als zuverlässig. Und mal als Zahl: Als Sozialhilfe gibt's im Kosovo 45 Euro monatlich, bei Lebensmittelpreisen ähnlich wie in Deutschland!
Gut gefallen hat mir das Hilfsprogramm URA 11, für das vier Bundesländer verantwortlich zeichnen. Menschen, die von
dort ausgewiesen werden, werden im ersten halben Jahr betreut, man kümmert sich um Wohnung und Arbeit.

Thüringen gehört nicht zu den vier Ländern?
Nein. Aber ich würde mich freuen, wenn man auch hier URA als Chance begreift.

Mitglied zu sein kostet vermutlich viel Geld.
Zu den vier Bundesländern gehört Sachsen-Anhalt. Keiner kann sagen, dass Thüringen das ärmere von beiden Ländern ist. Man kann mit wenig Geld möglicherweise reichen schon 100 000 Euro - über URA viel erreichen für Flüchtlinge, die wieder zurück müssen.

Sind denn die Hilfsprogramme immer sinnvoll?
Ich kann nur beurteilen, was wir erlebt haben. Und da sage ich: Hut ab vor dem, was geleistet wird. Seit Jahren ist beispielsweise ein Franke im Kosovo ansässig und bildet - im Rahmen eines Diakonie-Projektes - auf einem Bauernhof Handwerker aus. Berufe also, die beim Aufbau des Landes gefragt sind. Ich habe vor, für dieses Projekt im Landtag Geld zu sammeln. Und ich wünsche, es kommt dann Menschen aus Thüringen zugute, die in ihre Heimat zurückkehren.

Sie hatten auch Kontakt zu Menschen, die lange in Deutschland lebten und abgeschoben wurden.
Ja. Unter anderem besuchten wir eine Familie, die mit vier Kindern in zwei Zimmern haust, außer einem Kachelofen und zwei Doppelliegen besitzen sie nichts. Das bewegt einen schon, auch wenn im Gespräch mit einer Hilfsorganisation danach geschildert wurde, die Familie hätte auch Geld für weitere Möbel erhalten.

Also' kann man nicht allem trauen?
So will ich das nicht sehen. Aber manchmal ist es gut zu hinterfragen. Das Kosovo ist jedenfalls das ärmste Land Europas, und trotzdem versucht man, sich um Rückkehrer zu kümmern. Aber ich sag's noch mal: Gerade im Winter und bei Familien mit Kindern muss eine Einzelfallprüfung vorgenommen werden.

Ist das ihre Position im Innenausschuss?
Ja. Und in den nächsten Tagen gibt es ein Treffen beim Innenminister, wo ich genau diese Punkte verhandeln will.

Mittwoch, 21.03.2012

Pidde kontra Schipanski

Es geht um den Truppenübungsplatz

Ohrdruf. „Sachlichkeit statt der politischen Keule“ fordert Dr. Werner Pidde vom CDU-Bundestagsabgeordneten Tankred Schipanski. Dieser hatte in seinem Newsletter der SPD eine „Desinformationskampagne“ zum Truppenübungsplatz Ohrdruf vorgeworfen.
„Die Desinformation kam doch durch den Bundesverteidigungsminister“, wundert sich Pidde. Im Oktober letzten Jahres wurde die Schließung des Truppenübungsplatzes in Ohrdruf verkündet.
„Selbstverständlich habe ich nach dieser Nachricht Gespräche mit der Bundeswehr, den angrenzenden Gemeinden und mit vielen Interessengemeinschaften gesucht, um Möglichkeiten für eine weitere Nutzung des Areals zu erörtern“, erklärt der Landtagsabgeordnete. Viel Erkenntnisgewinn brachte in diesem Zusammenhang eine von ihm organisierte öffentliche Diskussion in Wechmar.
Dass der Truppenübungsplatz nun als Standortübungsplatz durch die Bundeswehr weitergeführt wird, wirft neue Fragen auf. Deshalb wolle er, Pidde, die Zukunft dieses Geländes mittels einer Parlamentarischen Anfrage im Thüringer Landtag thematisieren. Er wolle Klarheit darüber, ob entmunitionierte Bereiche teilweise der Bevölkerung zugängig gemacht werden können, damit diese an der einzigartigen Flora und Fauna teilhaben können.

Samstag, 17.03.2012

Starkes Signal erhofft

Sozialdemokraten wählen Landesvorstand

Waltershausen. David Ortmann, der Vorsitzende der SPD Waltershausen, erwartet ein starkes Signal vom Landesparteitag der Thüringer SPD. Die Sozialdemokraten werden heute in der Messe Erfurt einen neuen Landesvorstand wählen.
Laut dem 29-Jährigen begrüßen die Waltershäuser vor allem die Kandidatur von Matthias Machnig als stellvertretender SPD-Landesvorsitzender. „Machnig ist ein ausgewiesener Stratege und für die Kampagnenfähigkeit unserer Partei ein Glücksfall“, so Ortmann.
Die Waltershäuser sind mit drei Delegierten auf dem Landesparteitag in Erfurt vertreten. Der SPD-Kreisverband Gotha entsendet insgesamt 16 der 227 Vertreter.

Samstag, 17.03.2012

Bundes-SPD Zahlt für das „Tivoli“

Gotha. Im Zusammenhang mit dem Beitrag “Andrea Nahles für Förderung des „Tivoli“ in unserer gestrigen Ausgabe erreichte uns ein Hinweis aus der Gedenkstätte. Marlies Mikolajczak, die Fördervereinsvorsitzende, wies darauf hin, dass die 10 000 Euro, die das „Tivoli“ seit drei Jahren erhält, von der Bundes-SPD kommen und nicht von der Stadt Gotha.
Die Stadt bekomme vielmehr aus dieser Summe die Miete für den historischen Teil des Hauses, so Frau Mikolajczak. Zudem fallen hohe Nebenkosten an, weil das Haus wegen seiner historischen Bausubstanz nicht gedämmt sei und zudem historische Fester habe. Dadurch würden hohe Energieverbräuche entstehen. Darüber hinaus fallen Kosten für Straßenreinigung und Alarmaufschaltung bei der Feuerwehr – wie für Museen verlangt – an. Die Finanzierung ist ein Kraftakt.

Freitag, 16.03.2012

Andrea Nahles für Förderung des "Tivoli"

SPD-Generalsekretärin kam gestern auf Kurzvisite und versprach der Gedenkstätte der Sozialdemokraten Hilfe

VON MICHAEL KELLER

Gotha. Von der Öffentlichkeit eher unbemerkt, kam gestern die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles (41) zu einem Kurzbesuch die Residenzstadt. Sie nahm Schloss Friedenstein nebst Ekhoftheater in Augenschein, ehe sie zur Wiege der deutschen Sozialdemokratie und des Gothaer Programms der Partei, dem "Tivoli", fuhr.
Nahles betrat das Haus über einen Nebeneingang, während man sie am Haupteingang erwartete. Marlies Mikolajczak, der Vorsitzenden des Fördervereins und Matthias Wenzel war es vorbehalten, dem prominenten Gast bei einer Hausführung die Historie des geschichtsträchtigen Ortes näher zubringen.
"Das ist etwas Besonderes für mich", so Nahles, die letztmalig 1998 in Gotha zu Besuch war. Damals noch als Juso-Chefin.
Während einer Kaffeerunde kam auch die Situation des Fördervereins zur Sprache. Es gebe Probleme, Finanzsponsoren zu finden, da das Haus weniger als Gedenkstätte gesehen werden, sondern immer nur mit der SPD in Verbindung gebracht werde, so Marlies Mikolajczak. Zwar bekomme man städtischerseits jährlich 10 000 Euro zum Erhalt und Betrieb des "Tivoli", doch sei das auf drei Jahre befristet. Lade man Künstler oder Autoren ein, müsse man immer um Gratisauftritte bitten, da man nichts zahlen könne, so die Vereinsvorsitzende.
Erste Reaktion der Generalsekretärin: Sie trat stehenden Fußes dem Verein bei. 32 Euro Jahresbeitrag, dass kann man in ihrer Position entbehren. Dann versprach sie, sich für Hilfe durch die Bundes-SPD, die parteinahe Friedrich-Ebert-Stiftung oder das Haus der Sozialdemokratie einzusetzen. Auch eine Finanzspritze von 10 000 Euro werde die SPD nicht umbringen. Sie wolle mit der Schatzmeisterin reden und bot den hiesigen Sozialdemokraten an, sich für eine Präsentation Gothas zu verwenden, wenn am 23. Mai der 150. Jahrestag der SPD-Gründung in Berlin und Leipzig groß gefeiert wird. Vorstellbar sei, dass Schauspieler Matthias Brandt, Sohn von Ex-Kanzler Willy Brandt, dort das Gothaer Programm lese.

Freitag, 16.03.2012

Juso-Kritik: Ex-NPDIer bei CDU-Empfang

Wahlkampfleiter: Hausrecht fehlte

Gotha. Beim Wahlkampfauftakt der CDU des Kreises Gotha am 9. März JA berichtete) befand sich unter den Gästen, die auch durch Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht per Handschlag begrüßt wurden, das parteilose Kreistagsmitglied Frank Städler. Da Städler 20 10 für die NPD in den Kreistag einzog und für diese bis 2011 als Abgeordneter fungierte, wertete das jetzt der Kreisverband der Jusos, der Jugendorganisation der SPD, als "eine peinliche und mehr als fragwürdige Panne".
Es sei ein Skandal, dass man diese Person ohne Widerspruch empfangen habe, so Peter Leisner, Juso Kreisvorsitzender. Der von Landrat Konrad Gießmann (CDU) oft vorgebrachte Appell zum Engagement gegen den Rechtsextremismus werde auf diese Weise ad absurdum geführt. Die SPD habe Städler bei dessen Versuchen, ihre Veranstaltungen in der Stadt und im Landkreis zu besuchen, klipp und klar gesagt, dass er unerwünscht sei, so Leisner.
Die Veranstaltung sei öffentlich für alle gewesen und man könne nicht verhindern, dass solche Leute dort auftauchten, rechtfertigte CDU-Wahlkampfleiter Felix Elflein den Vorfall. Die Ministerpräsidentin habe jeden der Anwesenden begrüßt, ohne den Hintergrund zu Städler zu kennen. Zumal habe man keine Handhabe gegen den früheren NPD-Kreistagsabgeordneten gehabt, da das Hausrecht allein der Gastgeber, die Firma KMD, ausüben hätte können. "Wir werden aber demnächst darauf achten, wer zu unseren Veranstaltungen auftaucht und handeln, sofern wir das Hausrecht haben", so Elflein.

Donnerstag, 15.03.2012

Rückschlag für das Projekt Biomasse-Kraftwerk

Nach hitziger Debatte lehnt der Gemeinderat von Günthersleben-Wechmar die Versorgung der öffentlichen Gebäude mit Bioenergie ab - vorerst

VON AXEL EGER

Wechmar. Die Kraft der Zahlen war am Ende zu groß. Nach einer emotionalen Debatte lehnte der Gemeinderat von Günthersleben-Wechmar unter Tagesordnungspunkt Nr. 7 seiner Sitzung den Anschluss der fünf öffentlichen Gebäude an die Fernwärmeleitung des künftigen Biomasseheizwerks ab. Den lediglich zwei ja-Stimmen aus der Fraktion SPD/Offene Liste standen neun Neins - durchweg aus allen Fraktionen - bei vier Enthaltungen gegenüber.
Die Mehrheit der Gemeinderäte folgte damit dein Argument von Christian Riedel. Nach der Rechnung des CDU-Fraktionschefs kommen bei Umstellung auf die neue Energie für die fünf Gemeindegebäude (Bürgerhaus, Seniorentreff, Wohnhaus Brückenstraße, Lehrerhaus, Feuerwehrgerätehaus) jährliche Mehrkosten von rund 7500 Euro zusammen. Das sei unakzeptabel, sagte Riedel, zumal die jetzigen Gasheizungen maximal 14 Jahre alt seien und auch deshalb kein Anlass zum Wechsel bestehe.
Bürgermeister Frank Ritter (SPD) als Verfechter der Umstellung wollte die derzeit anfallenden Mehrkosten einerseits nicht leugnen, andererseits konnte er "die Rechnung von Herrn Riedel nicht nachvollziehen". Vor allem verwies er auf die strategische Sicht: "Ich bin enttäuscht, dass man nicht die Langfristigkeit des Projektes erkennt." Ritter, zugleich Aufsichtsratschef der Bürgergenossenschaft "Neue Energie", hatte in der gut besuchten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vor allem mit dem Argument der Nachhaltigkeit und Perspektive geworben, mit steigenden Gaspreisen und dem, "was wir unseren Kindern später sagen sollen".
Gut anderthalb Stunden wogte das Ping-Pong der Argumente auf und ab. Mal mit ziemlichem Heizwert, mal nüchtern und sachlich. Letzteres passierte bemerkenswerterweise dann, wenn die beiden Antipoden Riedel und Ritter Argumente austauschten. Dennoch blieben die Fronten verhärtet und es war früh erkennbar, dass man keine gemeinsame Basis finden würde. SPD/Offene Liste-Fraktionschef Uwe Szpöt hatte deshalb zweimal den Versuch unternommen, das Thema komplett zu verschieben: am Anfang mit dem Antrag, den bewussten Tagesordnungspunkt 7 zu streichen und später nach erfolgter Diskussion mit dem Vorschlag, die Sache noch einmal in die Ausschüsse zu verweisen. Beides fand mit 7:7 Stimmen nicht die nötige Mehrheit.
Ralf Gerlach (BfGW) platzte dann irgendwann ein bisschen der Kragen:"Wir sollten hier keine Parteipolitik reinhängen. Die Bürgergenossenschaft kann machen, was sie will. jeder Bürger kann tun, was er will. Aber wir sollten hier im Sinne der Wirtschaftlichkeit für Günthersleben Wechmar entscheiden." Er lockte damit den ersten kleinen Szenenapplaus unter den rund 20 Zuhörern hervor.
Ute Spittel (BfGW), auch eine emotionale Anschluss-Gegnerin, räumte ein, keineswegs gegen neue Energien zu sein, verwies aber auf die Ausnahmen im Erneuerbare-Energien-Gesetz. Das besagt sinngemäß, dass öffentlichen Gebäuden eine Energie-Vorbildfunktion zukommt. Doch entfalle diese Pflicht, so Spittel mit Verweis auf den Paragrafen 9, wenn diese Maßnahmen mit Mehrkosten verbunden sind.
Doch das will Ritter, der eisern und bisweilen einsam kämpfte, nicht so einfach gelten lassen. Schließlich habe sich die Kommune per Beschluss den neuen Energien geöffnet. Der Bürgermeister wird also die Rechtmäßigkeit der Ablehnung prüfen lassen. Wann mit einem Ergebnis zu rechnen ist?
Es kann dauern.

Donnerstag, 08.03.2012

Fusion mit Emsetal: Was für Tabarz spricht

Bürgermeister Klemm gibt nicht auf: Von dieser Fusion würden alle Seiten profitieren
Mit knapp 30 Bürgern führte am 29. Februar in Tabarz Bürgermeister Matthias Klemm eine Podiumsdiskussion. Da das Emsetal seit Jahren weniger als 3 000 Einwohner hat, muss sich die Gemeinde bis zum 31.12.2013 einer benachbarten Kommune anschließen. In Frage kommen hierfür die Tabarz oder Waltershausen. Einige Mitglieder des Gemeinderates, Tabarzer Bürger und Gäste waren sich einig, dass sowohl das Emsetal als auch Tabarz von einer Fusion profitieren würden:
Tabarz bietet dem Emsetal im Gegensatz zu Waltershausen eine Fusion an: Durch diese behält das Emsetal seine Identität. Bei einer solchen Fusion lösen sich beide Kommunen zu einem Stichtag auf und gründen eine neue Gemeinde. Es wird ein neuer Gemeinderat gewählt und die Interessen beider Gemeinden bleiben so gewahrt. Durch eine Eingliederung nach Waltershausen wird das Emsetal zu einem Ortsteil, wie es auch Langenhain ist. Eine Fusion bietet Verhandlungsmöglichkeiten auf Augenhöhe. So könnte das Emsetal zum Beispiel von höheren Schlüsselzuweisungen profitieren. Matthias Klemm erwartet 320 000 Euro mehr an Zuweisungen, als nun beide Kommunen zusammen haben. Dies eröffnet die Möglichkeit, Fördermittel und Zuweisungen zu erhalten. Bis zu 1 Million an zusätzlichen Investitionen wären dann möglich davon würde vor allem auch das Emsetal profitieren und solche Angebote könnten in eine Fusion mit aufgenommen werden.
Tabarz und Emsetal verbindet nicht nur eine gemeinsame Grenze, sondern auch ähnliche, mitunter gleiche gewachsene Strukturen in vielen Bereichen: Tourismus, Vereinsarbeit, gemeinsame Schule,
Feuerwehr, gleiche Vorwahl, gleiche Postleitzahl. Tabarz bietet dem Emsetal erreichbare und ortsnahe Infrastruktur, die auch heute bereits gemeinsam genutzt wird: Ärzte, Einkaufsmöglichkeiten, Tankstelle, Dienstleistungen.
Die Weiterentwicklung gemeindlicher Strukturen in Thüringen plant, die Einwohnergrenze von derzeit 3000 auf 5000 anzuheben. Für Tabarz mit knapp über 4000 Einwohnern bedeutet das, sich ebenfalls eine Kommune irgendwann anschließen zu müssen. Zusammen mit dem Emsetal hätte Tabarz 7 000 Einwohner und wäre auch längerfristig in Verhandlungen mit Nachbargemeinden ein starker Partner und könnte eigene Interessen vertreten.
Der Tabarzer Schuldenstand ist zwar höher, aber auch den Investitionen in Infrastruktur geschuldet. Am Schuldenabbau wird intensiv gearbeitet. Nur anhand der Pro Kopf Verschuldung kann der geeignete Partner nicht gefunden werden. Durch eine Fusion werden vor allem Kosten im Bereich der Verwaltung eingespart. Entscheidend ist, ob und wie die Kommunen zusammenpassen.
Tabarz bietet seinen Einwohnern und den Emsetalern den Dialog und eine Bürgerbefragung an. Eine solche Entscheidung muss laut Klemm von der breiten Masse der Bevölkerung mitgetragen werden. Eine Fusion oder eine Eingliederung ist eine endgültige unumkehrbare Entscheidung, die nach genauer Abwägung getroffen werden sollte.

Donnerstag, 08.03.2012

Keine Chance für Rechte

Crawinkel kauft Immobilie

Die Gemeinde Crawinkel (Landkreis Gotha) erwirbt das Gebäude in der Bahnhofstraße 25 und übt somit ihr Vorkaufsrecht gegenüber einem privaten Interessenten aus. Einen entsprechenden Beschluss fasste der Gemeinderat vor wenigen Tagen. Sowohl die potentiellen Käufer als auch die Verkäuferseite wurden über diesen Schritt inzwischen informiert. Über den Sachverhalt informierten Bürgermeister Onno Eckert und Landrat Konrad Gießmann in einer Pressemitteilung.
Faktisch hat die Gemeinde Crawinkel damit der möglichen Etablierung eines Treffpunkts für Rechtsextreme einen Riegel vorgeschoben. Bereits Anfang Februar hatten die seinerzeitigen Käufer, die dem politisch rechten Spektrum zugeordnet werden, eine nicht angemeldete Veranstaltung in den Räumen des Hauses und angrenzender Nebengelasse durchführen wollen, die kurzerhand von der Polizei aufgelöst worden war.
Bürgermeister Onno Eckert: "Mit dem Ausüben des Vorkaufsrechts bezieht Crawinkel eindeutig Stellung. Ich bin froh, dass sich der Gemeinderat mehrheitlich so positioniert hat. Crawinkel ist weltoffen, tolerant und bunt. Dass die Bürgerinnen und Bürger unseres Ortes in ihrer Mitte keinen Platz für einen Anlaufpunkt von Rechtsaußen sehen, hat der Schweigemarsch von 150 besorgten Crawinklern am vergangenen Samstag eindrucksvoll gezeigt."
Eckert dankte ebenso der Landesregierung als auch dem Landratsamt Gotha für deren Hilfe. Der Landkreis hatte die Gemeinde umfassend unterstützt sowie den Kontakt zur Landesregierung hergestellt. "Dieser Schritt Crawinkels war die letzte und einzige Chance, das dauerhafte Einnisten eines rechten Treffs in der Gemeinde zu verhindern", sagt Landrat Konrad Gießmann. Einmal etabliert, wären Gemeinde und Region die Hände gebunden gewesen, den Kauf rückgängig zu machen. Deshalb hat sich der Landkreis für die Gemeinde beim Freistaat Thüringen stark gemacht, um die haushaltsrechtlichen Aspekte zu klären und den Kauf für die Gemeinde finanziell abzusichern.
Die Polizei begrüßt das Vorgehen der Gemeinde grundsätzlich. "Die Kommune und der Landkreis haben sich dieser Belange angenommen und eine Lösung herbeigeführt. Es ist uns gemeinsam gelungen, im Schutzbereich der Polizeidirektion Gotha die Etablierung eines dauerhaften Einsatzschwerpunktes zu verhindern. Gleichwohl bleibt es der Gothaer Polizei ein wichtiges Anliegen, auch weiterhin entschlossen und konsequent gegen jedwede Erscheinungsform des Rechtsextremismus, auch in Crawinkel, vorzugehen. Wir begegnen dieser Herausforderung professionell mit vielfältigen präventiven und anlassbezogenen repressiven Maßnahmen", sagt Polizeirätin Bianka Eschrich von der Polizeidirektion Gotha.

Zur Vorgeschichte

Für das Anwesen in der Crawinkler Bahnhofstraße 25 schloss dessen Eigentümerin ohne Wissen um die politische Ausrichtung der Interessenten am 15. Dezember 2011 einen Kaufvertrag ab (der Lokalreporter berichtete). Nach Anzeige des Kaufes bei der Gemeinde hatte diese innerhalb der gesetzlichen Frist Zeit, sich hinsichtlich des Vorkaufsrechts zu positionieren.

Donnerstag, 08.03.2012

Diskussion um Übungsplatz geht weiter

Schipanski für militärische Nutzung des TÜP Ohrdruf/Fuchs weiterhin dagegen

Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski CDU ist verwundert über überraschte Reaktionen von SPD und Grünen auf die Nachricht, dass der Truppenübungsplatz Ohrdruf als Standortübungsplatz bestehen bleibt.
"Schon im Herbst letzten Jahres hat das Verteidigungsministerium darüber informiert, dass der Truppenübungsplatz in Ohrdruf weiterhin militärisch genutzt werden soll und eine zivile Nutzung des Areals nicht vorgesehen ist", so Schipanski. Es sei eine "eindeutige Fehlinformation der SPD gegenüber Bürgerinnen und Bürgern gewesen, eine baldige zivile Nutzung sei wahrscheinlich und Pläne hierfür könnten umgesetzt werden." Da der Truppenübungsplatz als FFH (Flora Fauna Habitat) und Vogelschutzgebiet ausgewiesen ist, sei eine Nutzung der Fläche zur Gewinnung regenerativer Energien, beispielsweise als Windpark, von vornherein ausgeschlossen.
Steffen Fuchs, der Landratskandidat von Bündnis 90/Die Grünen, kritisierte dagegen die Entscheidung scharf: Bedauerlich sei, dass die" eingebrachten guten Ideen für die zivile Nachnutzung des Truppenübungsplatzes jetzt abgewürgt wurden und damit für weitere Jahre auf Eis liegen!" red.

Donnerstag, 08.03.2012

Erfüllende Gemeinde Ohrdruf /Crawinkel

„Mehr Hilfestellung für den Bürger“

Stefan Schambach für gesplittete Abwassergebühren im Verbandsgebiet Apfelstädt-Ohra

Die Einführung gesplitteter Abwassergebühren hat Stefan Schambach gefordert. Der Ohrdrufer Bürgermeisterkandidat will sich für "mehr Hilfestellung für die Bürger beim Ausfüllen der zugesandten Erfassungsbögen" einsetzen. Dies schrieb der SPD-Politiker jüngst in einer Pressemitteilung.
Im Wasser und Abwasserzweckverband Apfelstädt-Ohra muss nach Schambachs Ansicht "eine gesplittete Abwassergebühr eingeführt" werden. Das bedeutet, dass die bisher anfallenden Abwassergebühren aufgeteilt werden in Gebühren für das Schmutzwasser und in Gebühren für die Oberflächenentwässerung. Den Grundstückseigentümern wurden hierzu vor einigen Wochen Erhebungsbögen zur Ermittlung der versiegelten Fläche zugesandt, die nun ausgefüllt zurückgesandt werden müssen.
"Auch wenn der Zweckverband sich sichtlich bemüht hat, die auszufüllenden Fragebögen möglichst einfach zu gestalten, gibt es bei einer Reihe von Grundstückseigentümern offene Fragen und Probleme beim Ausfüllen der Formulare. Der Verband sollte deshalb im Rahmen von zusätzlichen Sprechstunden in Ohrdruf, Georgenthal und bei Bedarf auch in den anderen Verbandsgemeinden dazu beitragen, dass auch diese Fragen und Probleme schnell und unkompliziert gelöst werden können", so Stefan Schambach, Kandidat der SPD für das Bürgermeisteramt in Ohrdruf.
Der Kommunalpolitiker ist sich sicher, dass die Hilfen in der Region dankbar angenommen werden und dass dadurch auch das Verhältnis der Bürgerinnen und Bürger zum zuständigen Wasser und Abwasserzweckverband positiv beeinflusst wird. Schambach findet aber auch lobende Worte für den Zweckverband unterdessen Werkleiter Thomas Chowanietz: "Der Zweckverband setzt bei der Einführung der gesplitteten Abwassergebühr auf Offenheit und Transparenz. In Bürgerversammlungen wurden Hintergründe und Folgen der Gebührenumstellung gut erklärt. Das ist der richtige Weg, um bei den betroffenen Grundstückseigentümern Verständnis zu erreichen aber auch um Ängste zu nehmen", so der Kommunalpolitiker, der viele Jahre selbst als Verbandsrat im Zweckverband Apfelstädt-Ohra tätig war und sich in dieser Zeit stets für eine bessere Öffentlichkeitsarbeit des Verbandes eingesetzt hat. red.

Donnerstag, 08.03.2012

Verbot für Gentechnik

Stadtrat Waltershausen traf Entscheidung

Waltershausen. Auf Flächen, die sich im Eigentum der Stadt Waltershausen befinden, dürfen künftig keine gentechnisch veränderten Pflanzen mehr angebaut werden. Dies gilt für neu abzuschließende Pacht oder Nutzungsverträge ebenso wie für Vertragsverlängerungen oder Vertragsanpassungen. Der Stadtrat habe den Antrag der Fraktion SPD Bündnis 90/Die Grünen einstimmig beschlossen, informierte dazu Fraktionsvorsitzender David Ortmann.
Damit sei Waltershausen auch eine von wenigen Städten im Freistaat, die dem Aktionsbündnis für eine gentechnikfreie Landwirtschaft in Thüringen angehören wird.

Dienstag, 06.03.2012

SPD mit Ortsverein in Hörsel

Sechs Kandidaten für Gemeinderat

Hörsel. In der Landgemeinde Hörsel gibt es jetzt auch einen SPD-Ortsverein. Er wurde am Mittwoch, 28. Februar in Mechterstädt gegründet.. Vorsitzender ist Dieter Specht, der bisherige Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Mechterstädt, teilte Specht selber mit.
Die Gründungsversammlung war zugleich Wahlversammlung. Der neue Ortsverein stellte dabei die Liste zur Gemeinderatswahl auf. Die SPD Hörsel wolle mit sechs Kandidaten um das Vertrauen bei den Wählern bitten. Dabei handele es sich um Christina Graul(selbständige Gewerbetreibende), Dieter Specht(Angestellter), Ilja Stiehler(Niederlassungsleiter eines IT- Unternehmens), Frank Wagner(Finanzkaufmann), Manfred Bechmann(Rentner) und Klaus-Peter Bauer(Diplom-Ingenieur FH/Installateur).

Freitag, 02.03.2012

Hey reist mit Politikern ins Kosovo

Gotha. Die Mitglieder des Innenausschusses des Thüringer Landtages werden kommenden Montag zu einer Reise ins Kosovo aufbrechen. Darüber informiert der Gothaer Abgeordnete und Ausschussvorsitzende Matthias Hey(SPD). Anlass der Reise seien Meinungsunterschiede innerhalb der Thüringer Koalition.
Die SPD plädiere für einen zumindest vorübergehenden Abschiebe-Stopp von Flüchtlingen in den Balkanstaat vor allem in den Wintermonaten, die CDU sei dagegen. Eine derartige Regelung sei deshalb im Landtag wegen der Ungereimtheit innerhalb der Koalition im Februar nicht zustande gekommen. Die Reise solle dazu dienen, sich mit den Gegebenheiten im Nachkriegs-Kosovo besser vertraut zu machen.

Mittwoch, 29.02.2012

Strich durch die Rechnung

Gemeinde Crawinkel macht von Vorkaufsrecht für ein Haus Gebrauch, das von Neonazis heimlich erworben wurde. 120 000 Euro Zusatzkosten, um Rechten Paroli zu bieten. Bitte um Finanzhilfe an Landesregierung

VON MICHAEL KELLER

Crawinkel. Außerplanmäßig angesetzt war sie, die übliche Wochenpressekonferenz des Gothaer Landrates Konrad Gießmann (CDU). Und nicht zufällig war der Termin gewählt. Denn seit gestern ist es amtlich: Die Gemeinde Crawinkel nutzt ihr Vorkaufsrecht auf das Gebäude Bahnhofstraße 25. Die Immobilie, in der der Pächter der Gaststätte "Drei Linden" derzeit keinen leichten Stand hat, war 2011 von zwei polizeibekannten Rechtsextremen aus Gotha ins Visier genommen worden. Sie hatten das schlecht einsehbare Gebäude mit unübersichtlichem Grundstück auserkoren, um hier einen Treffpunkt für Ihresgleichen zu etablieren.
In des, der Plan scheiterte auch an der Aufmerksamkeit von Crawinkels Bürgermeister Onno Eckert (SPD). Der hatte, als es Anzeichen für den Verkauf des Gebäudes an Neonazis gab, Verdacht geschöpft und die bereits am Briefkasten angebrachten Namen durch eine Internetsuchmaschine geschickt. Das Ergebnis bestätigte seinen Verdacht auf braune Pest. Es habe sich dann, so Eckert, die Frage gestellt: Wie gehen wir
damit um? Machen lassen und klein halten oder aber das Problem angehen? Eckert und sein Gemeinderat entschieden sich für die kämpferische Variante. "Das ist ein Thema, bei dem man Gesicht zeigen muss und sich nicht wegducken kann", erklärte der Sozialdemokrat gestern die Entscheidung.
Man machte sich kundig, führte unzählige Gespräche, ob es eine Handhabe gebe, selber als Käufer aufzutreten, um den Plan der Rechten zu verhindern. Von neun Möglichkeiten des Vorkaufsrechts passte dann eine. Und der Gemeinderat handelte am letzten Mittwoch noch in der zulässigen Acht Wochen Frist kurzentschlossen und stimmte dem Kauf zu. Mit Zustellurkunde informierte man schon tags darauf alle Beteiligten über das Eigeninteresse an dem Haus, in dem künftig eine Museumsgaststätte vorstellbar sei.
Bianka Eschrich, Gothas Vizechefin der Polizeidirektion, lobte das rasche und entschlossene Handeln der Gemeinderäte: "Sie haben Gesicht gezeigt und alle an einem Strang gezogen." Die Polizei wolle helfen und mit hohem Kontrolldruck einen Verdrängungseffekt gegenüber den Rechten erzielen. Die Ordnungshüter hatten bereits Anfang Februar einen Riegel vorgeschoben, als die Neonazis in Crawinkel ein illegales Skinheadkonzert, getarnt als Privatfeier, abhalten wollten. Es wurde aufgelöst.
Crawinkel mit seinen 1600 Einwohnern sei wohl auch nicht ganz zufällig für die rechte Szene gewählt worden, vermutet die Polizei Vizechefin. Denn es gebe "eine Konfliktlinie im Ort". Das zeige schon der 9prozentige NPD Anteil bei den letzten Gemeindewahlen.
120 000 Euro inklusive Nebenkosten lässt sich Crawinkel sein Engagement gegen Rechts kosten. Es ist exakt der Kaufpreis, den die Verkäuferin "eine Frau, die frei ist von allen rechten Vorwürfen" (Onno Eckert) von den Neonazis bekommen sollte. Da der Haushalt noch nicht bestätigt war, konnten Korrekturen vorgenommen werden, um den Kaufvertrag rückabwickeln zu lassen und selbst als Käufer einzutreten. Einige Steuernachzahlungen aus 2011 und Abstriche bei der Wohnungsbewirtschaftung brachten das nötige Geld.
Gothas Landrat hatte bereits am 14. Februar Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und Finanzminister Wolfgang Voss (beide CDU) um finanzielle Unterstützung für Crawinkel gebeten bislang ohne Reaktion. Erledigt ist die Sache aber ohnehin noch nicht. Man rechne mit Widerspruch durch die Rechten, sagt Bürgermeister Eckert.

Montag, 27.02.2012

Crawinkel zeigt Gesicht

150 Menschen demonstrieren mit einem Schweigemarsch gegen den Verkauf eines Grundstücks an mutmaßliche Rechtsextreme. „Crawinkler Bürgerbündnis für Demokratie" gegründet

VON AXEL EGER

Crawinkel. Dieser Marsch war unübersehbar. Rund 150 Crawinkler haben am Sonnabendnachmittag mit einem stillen Protestzug durch den Ort gegen den Verkauf eines Grundstücks an mutmaßliche Rechtsextreme protestiert (TA berichtete).
"Wir wollten ein klares Zeichen setzen", sagte Bürgermeister Onno Eckert (SPD). In der vergangenen Woche hatte sich die Gemeinde mit zahlreichen Bürgern auf die Aktion verständigt und sie nur durch Mund-zu Mund Propaganda im Ort bekannt gemacht. Das geschah ganz bewusst, damit weder zu gereiste Sympathisanten noch Gegner oder Krawallmacher die Aktion missbrauchen.
Mehr als 100 Meter lang war der Zug, der vom Markt bis zur Bahnhofstraße marschierte und der auch bei vielen Crawinklern am Straßenrand Zustimmung fand: Es gab grüßende Worte oder einen hochgereckten Daumen aus einem Auto heraus.
In der ersten Reihe mit dem weißen Banner in der Hand marschierten neben Bürgermeister Eckert die frühere Bundestagsabgeordnete und jetzige Thüringer Ausländerbeauftragte Petra Heß sowie der langjährige Crawinkler Bürgermeister Stefan Schambach (beide SPD).
Auch sie treibt die Sorge um, dass der Ruf der 1600 Seelen Gemeinde leiden könnte. Petra Heß war angetan von dem großen bürgerschaftlichen Engagement in der kleinen Gemeinde, das so spontan entstand. Stefan Schambach verwies auf die Anstrengungen, die Crawinkel als Nachbargemeinde von Oberhof derzeit unternimmt: "Wir wollen unseren Ort touristisch profilieren, da wäre es verheerend, wenn wir in eine rechte Ecke gerückt werden."
Leider habe er schon gehört, dass es Stornierungen von Übernachtungen gab so, wie in der Gaststätte "Drei Linden" die eine oder andere Familienfeier abgesagt worden ist, was Bürgermeister Eckert bestätigt.
Der bereits im Dezember erfolgte Verkauf des Anwesens, auf dem die Gaststätte steht, bringt den langjährigen Pächter unverschuldet in Bedrängnis. Am 4. Februar hatte die Polizei eine erste Veranstaltung der Rechten auflösen müssen.
Laut Eckert gehören die Käufer zum Spektrum "rechts von der NPD" und zum Umfeld der 2005 in Gotha gegründeten Rechtsrockband SKD. Eine rechtliche Handhabe gegen den Verkauf ist schwierig, da dieser unter Privatleuten erfolgte. Dennoch prüft die Gemeinde derzeit ein mögliches Vorkaufs recht für das Grundstück geltend zu machen. Allerdings wollte sich Eckert zum Stand der Dinge nicht öffentlich äußern. Initiator des Schweigemarsches war das ins Leben gerufene "Crawinkler Bürgerbündnis für Demokratie", das sich erst in der vergangenen Woche gegründet und die Demonstration kurzfristig am Donnerstag angemeldet hatte.
Und es kamen erstaunlich viele junge Leute. Wie Maria Cramer etwa. Für die gebürtige Crawinklerin gehört "braunes Gedankengut nicht ins 21. Jahrhundert". "Schön, dass unser Dorf zeigt, dass es so etwas nicht duldet. Da bin ich dabei."

Montag, 27.02.2012

Kraftwerk kommt

Genossenschaftsversammlung macht Weg frei für Biomasseheizanlage in Günthersleben Wechmar

VON AXEL EGER

Wechmar. "Öffnen Sie den Boden und stellen Sie beiseite alles das, was Ihnen unwichtig erscheint." Bei den Blödelbarden Schobert & Black und ihrer musikalischen Anleitung zum Bau eines "Holzwollschnitzelwerks" war alles ganz einfach.
Nicht ganz so einfach war es in diesen Tagen in Günthersleben Wechmar. Doch jetzt steht immerhin fest: das geplante Biomassekraftwerk, ein Modellprojekt der Bürgergenossenschaft "Neue Energie" wird gebaut. Zwei entscheidende Hürden wurden genommen. Zum einen konnte die letzte Finanzierungslücke des 3 Millionen Projektes in Höhe von etwa 750 000 Euro dank des Engagements einer Bank geschlossen werden. Zum zweiten stimmte die außerordentliche und öffentliche Genossenschaftsversammlung Freitagabend einstimmig gegen den Entschließungsantrag auf Baustopp.
Uwe Walther, SPD Beigeordneter und zugleich Vorsitzender der Genossenschaft, zeigte sich erleichtert: "Wir werden in den nächsten Wochen nun die Baureife herstellen." Der Baustart soll am 1. Mai erfolgen.
Biomasse in Form von Holzhackschnitzeln statt Erdgas mit dieser Formel will sich ein Teil der Gemeinde unabhängig von den Preiskapriolen auf den Weltmärkten machen. 81 private Haushalte, die dafür einen Anteil von 5000 Euro zahlen, sind bislang dabei. Walther hofft, noch während der Bauphase die 100 zu erreichen.
Ob die fünf Gemeindegebäude auch an die neue Versorgung angeschlossen werden, ist zumindest aus Sicht von Christian Lindner noch diskussionswürdig. Der CDU Fraktionschef hatte in der Versammlung emotional seine Verantwortung für die Gemeinde betont und auf zusätzliche Kosten verwiesen.
Es war der Punkt, an dem sich die weitgehend sehr sachliche Diskussion im mit knapp 100 Bürgern besetzten Gemeindesaal erhitzte. Die einen (CDU und BfGW) warfen den anderen (Genossenschaft und damit SPD) vor, seit einem Jahr keine Antworten auf ihre Fragen bekommen zu haben, die anderen konterten, nur keine richtigen Fragen erhalten zu haben.
Lindner will nun noch einmal alles mit dem Gemeinderat durchrechnen. Dafür hatte schon am Abend Aufsichtsrat Olaf Jungklaus plädiert. Ob aber eine Mehrheit für den Verbleib der fünf Gemeindegebäude an der Erdgasversorgung zusammenkommt, scheint eher fraglich. Der Tenor unter den privaten Genossenschaftlern war mehrheitlich positiv. Und während Vorstandschef Uwe Walther auf das gute Miteinander von Firmen und Genossenschaft verwies, blätterte Felix Elflein, der stellvertretende
CDU Kreischef, als stiller Zuhörer in der Dokumentation eines Kolloqiums, das sich kritisch mit den Grenzen von Bioenergie aus Holz befasst.
Es ist eben doch nicht so einfach wie einst im Lied besungen. Und es ist natürlich auch ein bisschen Wahlkampf.

Freitag, 24.02.2012

Artikel der Kreistagsfraktion: OscarFr_24_02_2012.pdf

Freitag, 24.02.2012

Waltershausen soll gentechnikfreie Zone werden

Schutz für stadteigene Flächen beantragt

Waltershausen. Kein Platz für gentechnisch veränderte Organismen. Nichts der gleichen soll auf den 400 Hektar landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Flächen der Stadt Waltershausen kommen, geht es nach der Fraktion von SPD und Grünen im Waltershäuser Stadtrat. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion schon gestellt. „Die grüne Gentechnik ist nach wie vor eine Risikotechnologie, deren Auswirkungen auf Mensch und Umwelt längst nicht ausreichend bekannt und ergründet sind“, begründet Stadtrat Steffen
Fuchs den Antrag der Fraktion. „Schließlich konnte die vermeintliche Sicherheit für den Verbraucher bisher nicht über Langzeitstudien belegt werden.“ ergänzt er.
Der beste Schutz davor sei, davon die Finger zu lassen und den Anbau von gentechnisch veränderten Organismen soweit wie möglich nicht zuzulassen. Unterstützung bekommt Fuchs von SPD-Fraktionsvorsitzenden David Ortmann. Der kündigt an: „Für land- und forstwirtschaftlich genutzte Flächen, die sich im Eigentum der Stadt Waltershausen befinden, soll in neu abzuschließende Pacht- oder Nutzungsverträge ein Passus eingearbeitet werden, der die Nutzung von gentechnisch veränderten Organismen auf diesen Flächen untersagt“. Ebenso solle bei anstehenden Vertragsverlängerungen oder Vertragsanpassungen verfahren werden. Die Stadt soll nur dann Verträge verlängern, wenn die Pächter auf Gentechnik verzichten.
Mit Blick auf künftige Flächenversiegelungen durch die Erschließung großflächiger Industrie- und Gewerbeflächen sei ein Schutz der weiteren freien Flächen unablässig.

Samstag, 18.02.2012

Kritik an Übungsplatzplänen

SPD und Bündnis 90/Die Grünen fordern die Einbeziehung aller Betroffenen

Ohrdruf. Zu unserem gestrigen Artikel über die Zukunft des Truppenübungsplatzes Ohrdruf erreichten unsere Zeitung zwei Reaktionen:
Stefan Schambach aus Crawinkel, Kandidat der SPD für das Bürgermeisteramt in Ohrdruf, kritisiert die Art und Weise, wie über die Zukunft des Areals des Truppenübungsplatzes Ohrdruf entschieden wurde. "Ich hätte mir in Ohrdruf, in den weiteren Anliegergemeinden und auch im Landkreis unter Beteiligung der Bundeswehr einen breiten Dialog mit den Menschen gewünscht. Die Chance dafür wurde leider verpasst", teilte Schambach mit, der am Mittwochabend durch den SPD Kreisverband als Bürgermeisterkandidat in Ohrdruf nominiert wurde.
Zwar sei zu begrüßen, dass das Areal des Übungsgeländes mit der nun getroffenen Entscheidung, es komplett in einen Standortübungsplatz umzuwandeln, vor Zerstückelung bewahrt werde. Trotzdem blieben viele Fragen offen. "Um die Antwort, wie viele Menschen in Zukunft am Standortübungsplatzstandort Ohrdruf noch Arbeit finden, drückt sich die Bundeswehr derzeit schlichtweg herum", kritisiert Schambach.
Schambach fordert die Einrichtung einer ständigen zivilmilitärischen Arbeitsgruppe unter Beteiligung der Anrainerkommunen, damit alle offenen Fragen konstruktiv erörtert werden können. Dabei könnte auch geklärt werden, wie die Bundeswehr die einzigartige und geschützte Offenlandschaft bei geringerer Übungstätigkeit im Gelände erhalten will.
Für die Partei Bündnis 90/ Die Grünen schreibt Landratskandidat Steffen Fuchs: "Egal, ob Atomkraft oder Bundeswehrreform, es ist die altbekannte chaotische Art dieser Bundesregierung: Nach dem Ausstieg kommt der Ausstieg, diesmal in Form der Reinkarnation des Standortübungsplatzes Ohrdruf in einer Light Version. Es ist doch erstaunlich, wie konzeptlos die Bundeswehrreform bereits auf kommunikativer Ebene angegangen wird von den zugrunde liegenden Konzepten zum Umbau der Bundeswehr kann da nicht mehr viel erwartet werden."
Die Bekanntgabe der Standortschließungen durch Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) im Oktober 2011 sollte nach Fuchs' Ansicht auch den Truppenübungsplatz Ohrdruf mit einschließen. Seither hätten Parteien, Tourismus und Naturschutzverbände sowie Bürgerinnen und Bürger der Anrainerkommunen Vorschläge für die zivile und nachhaltige Nutzung des Platzes erarbeitet. Er sei enttäuscht, dass diese Arbeit nun bis auf Weiteres nicht gewürdigt wird, heißt es in der Pressemitteilung.
Die Menschen in der Region hätten sich bereits mit der zivilen Nachnutzung angefreundet, so Fuchs. "Der gesamte Landkreis hätte von der Symbiose aus Naturschutz und naturnahem Tourismus wirtschaftlich besser und nachhaltiger leben können als von diesem Truppenübungsplatz light'.“

Quelle: tri

Samstag, 11.02.2012

SPD Hörsel gründet sich

Mechterstädt. Der SPD-Ortsverein Mechterstädt ruft in den elf Ortsteilen der Landgemeinde Hörsel zur Gründung der SPD Hörsel auf. Zu einem gemeinsamen Kennenlernen lädt er für Dienstag, 14. Februar, 19 Uhr, in den Seniorenclub Mechterstädt am Lindenplatz ein.
In Vorbereitung der Bürgermeister- und Gemeinderatswahl am 22. April will die SPD eine Liste aufstellen und bietet Bürgerinnen und Bürgern aus Neufrankenroda, Metebach, Ebenheim, Weingarten, Trügleben, Laucha, Aspach, Teutleben, Hörselgau, Fröttstädt und Mechterstädt an, darauf für die Wahlen zum neuen Gemeinderat zu kandidieren. Die Liste ist offen auch für Bürgerinnen und Bürger, die nicht der Partei nahe stehen. Mit ihr soll erreicht werden, dass Vertreter aus allen Ortsteilen dem neuen Gemeinderat von Hörsel angehören.

Mittwoch, 08.02.2012

75 neue Arbeitsplätze

Auricher Unternehmen Enercon produziert Windkraftanlagen und will in Gotha ein neues Logistikzentrum errichten.
Dafür wurde eine 14 Hektar große Industriebrache gekauft, auf der früher ein Teil des Gummiwerks stand

VON MICHAEL KELLER

Erfurt/Gotha. Enercon kommt. Der Windenergie Marktführer Marktanteil nach eigenen Angaben 60 Prozent wird in Gotha Ost ein Logistikzentrum errichten (wir berichteten). Dazu hat das Unternehmen, das 1984 im niedersächsischen Aurich mit gerade mal vier Leuten gegründet wurde, ein 14 Hektar großes Grundstück erworben. Darauf befand sich früher ein Betriebsteil des Gummiwerks Thüringen.
Das seit 1992 brach liegende Gelände verfügt über einen Bahn und Straßenanschluss und werde nun endlich einer neuen Nutzung zugeführt, wie Gothas Oberbürgermeister Knut Kreuch (SPD) anlässlich der Bekanntgabe der Ansiedlungspläne gestern im Thüringer Wirtschaftsministerium in Erfurt erleichtert verkündete.
Der Hersteller von Windenergieanlagen will auf dem Areal schon im April dieses Jahres mit der Sanierung beginnen, wie Enercon Service Chef Volker Kendziorra bekanntgab. Im Juli soll in Gotha der Startschuss für die Ersatzteillogistik fallen, im November der für die Retourenlogistik.
Ab Januar 2013 sollen am neuen Standort die ersten Ersatzteile für den Produzenten der Windenergieanlagen repariert werden. Für diesen Bereich plant der Investor 55 Arbeitsplätze. Für das zweite Enercon Standbein, ein Schulungszentrum für Monteure für Windkraftanlagen, sind 20 weitere Stellen in der Planung, so Kendziorra.
Seit etwa drei Jahren sei diese Großansiedlung bereits im Gespräch, verriet Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD). Für ihn ist Enercon erste Wahl, da dieses Unternehmen die Produktion von Windkraftanlagen zur Spitzenbranche gemacht habe.
Enercon produziert seit 1991 getriebelose Windkraftanlagen, unterhält Standorte in Aurich, Emden und Magdeburg. International ist man in Schweden, Brasilien, Portugal, Kanada und in der Türkei aktiv, Weltweit beschäftigt das Unternehmen 180 Ingenieure und betreibt 160 Servicestationen. Die sind notwendig, um global 18 000 Windkraftanlagen zu warten und zu reparieren.
Gotha habe man wegen seiner zentralen Lage in Deutschland ausgewählt, so der Enercon Service Chef. Die Fördermittel seien da eher zweitrangig gewesen. Neben der geografischen Lage sei allerdings auch der solide Arbeitsmarkt entscheidend gewesen.
Das biete die Möglichkeit, so Kendziorra, Menschen aus der Arbeitslosigkeit zu holen. Zudem sieht das Unternehmen auch Synergieeffekte in Thüringen, wenn es darum geht, weitere Windkraftanlagen zu errichten und zu verkaufen. Beim Wirtschaftsminister kommt das gut an, da man ohnehin vorhabe, die Kapazität hiesiger Windkraftanlagen von 800 auf 3200 Megawatt auszuweiten.
"Die Baugenehmigung kommt, da gibt es nichts", sagte ein sehr zufrieden wirkender Gothaer Oberbürgermeister. Für Knut Kreuch ist diese Ansiedlung auch eine Chance für Zuzüge oder die Ausweitung der Übernachtungskapazitäten. Schließlich plant der Investor, jährlich rund 3500 Aufbau und Servicemonteure in Gotha für die unterschiedlichen Windenergieanlagen Typen zu schulen.
Gotha sei auch in eine gemeinsame Initiative mit dem Land eingebunden, bei der es um die Erschließung von strategischen Großflächenreserven geht. Gotha habe im Süden der Kreisstadt dafür 50 Hektar Fläche in Autobahnnähe zu bieten. In der Stadt selber stünden noch rund 20 Hektar, diese allerdings nur auf mehrere Plätze verteilt, zur Verfügung.
Enercon versorgt bislang seine Aufbau und Serviceteams allein vom Hauptstandort Aurich aus mit Ausrüstung, Material und Ersatzteilen. Mit dem neuen Logistik Standort habe man auf das kontinuierliche Wachstum des Unternehmens reagiert, heißt es.

Dienstag, 07.02.2012

SPD für Bürgermeister Brychcy

CDU-Amtsinhaber wird unterstützt

Waltershausen. Die SPD Waltershausen wird Michael Brychcy (CDU) bei den Bürgermeisterwahlen am 22. April 2012 unterstützen. Das haben die Genossen auf Vorschlag des SPD-Ortsvereinsvorsitzenden
David Ortmann beschlossen. Amtsinhaber Brychcy könne sich über ein einstimmiges Votum der SPD-Mitglieder freuen.
Knapper werdende Finanzen und demografischer Wandel sind laut Ortmann große Herausforderungen in den nächsten Jahrzehnten. Waltershausen könne nur gestärkt aus der Situation herausgehen, "wenn alle an einem Strang ziehen, statt sich im Kleinklein zu verstricken".
Spezielle Bedingungen hätten die Sozialdemokraten für die Partnerschaft mit der CDU nicht gestellt. Ortmann: "Es handelt sich um einen Vertrauensbeweis dafür, dass der Bürgermeister seine Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten so fortsetzen wird wie bisher." Brychcy habe versichert, dass er sich an seinen Taten messen lassen werde und sei der Ansicht, dass "Waltershausen bereits durch dieses Bündnis gewonnen hat".

Dienstag, 07.02.2012

Schambach kandidiert in Ohrdruf

SPD-Mann will Bürgermeister werden

Ohrdruf. Der Crawinkler Stefan Schambach soll Bürgermeister von Ohrdruf werden zumindest, wenn es nach dem Willen der SPD geht. Am 15. Februar soll Schambach nominiert werden, informierte der SPD-Kreisverband.
Schambach wurde der Mitteilung zufolge in Ohrdruf geboren und war von 1999 bis 2010 Bürgermeister seines heutigen Wohnortes Crawinkel. Der SPD-Politiker setze sich zum Ziel, dass die Stadt Ohrdruf alle ihr gebotenen Chancen in Zukunft konsequent und beherzt nutzt. Hierzu zählten auch die Planungen für ein Pumpspeicherwerk in der Region. Der Politiker werde die Erweiterung des Ohrdrufer Gewerbegebietes anpacken. Außerdem wolle er den Dienstleistungscharakter der Stadtverwaltung Ohrdruf stärken und die Verwaltung effizienter gestalten.
Schambach ist derzeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag tätig und zuständig für die Fachbereiche Haushalt und Finanzen. Seit 2009 ist er Mitglied im Kreistag Gotha und dort stellvertretender Vorsitzender der Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen.
Ohrdruf habe sich seit der Wiedervereinigung gut entwickelt, wird Schambach zitiert. Die Stadt müsse aber mehr mit ihren Pfunden wuchern.

Freitag, 03.02.2012

Pidde wurde wiedergewählt

Waltershausen. Dr. Werner Pidde ist als Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion wiedergewählt worden. Die Fraktion sprach dem Waltershäuser Abgeordneten in geheimer Wahl mit 94 Prozent ihr Vertrauen aus, ließ Pidde mitteilen. Er wolle sich weiter dafür einsetzen, "dass die Reibungsverluste in der Regierungskoalition minimiert werden und die Opposition in alle Entscheidungsprozesse eingebunden wird".

Donnerstag, 02.02.2012

Gemeinsames Team für den Wahlkampf

SPD-Kandidaten wollen neue Wege gehen

Gotha. Politmarketing statt Wahlkampf - mit einem neuen Begriff haben SPD-Landratskandidat Uwe Walther und SPD-Oberbürgermeister Knut Kreuch den Wahlkampfauftakt eingeläutet. "Wir haben das Wort Kampf' aus dem Wahlkampfteam gestrichen", heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung. "Denn unser Politmarketingteam wirbt zusammen für politische Inhalte." Ein siebenköpfiges Team stehe den SPD-Kandidaten zur Seite. Im Team gebe es einen Pressesprecher, einen Organisator, einen Mitarbeiter für die neuen Medien, eine Redaktionsleiterin, einen Webmaster und zwei fachliche Berater, die gemeinsam für das "Duo Gotha" arbeiten.
Beide Politiker wollen bewusst neue Wege gehen und das alte verstaubte Image eines "Wahlkampfes" durch ein lebendiges Politmarketing ersetzen. dazu gehören Imagefilme, die im Internet auf verschiedenen Plattformen angeschaut werden können.

Dienstag, 31.01.2012

Frank Ritter kandidiert erneut

SPD-Ortsverein nominierte ihn

Günthersleben-Wechmar. Der SPD-Ortsverein Günthersleben-Wechmar habe Frank Ritter mit großer Mehrheit zum Kandidaten für die Bürgermeisterwahl am 22. April 2012 nominiert, teilte Ritter gestern mit. Er bewerbe sich damit um eine zweite Amtszeit. Ortsvereinsmitglied und Landratskandidat Uwe Walther begrüße die Nominierung: "Nach seiner erfolgreichen Arbeit in den letzten sechs Jahren ist dies eine sehr gute Entscheidung."
Ritter will die begonnenen Projekte fortsetzen und sich verstärkt für den Wohn‑ und Wirtschaftsstandort stark machen. Wichtige Ziele seien: Erweiterung des Kindergarten, Schaffung neuer Bauplätze, Errichtung von Mietwohnungen besonders für junge Leute. Außerdem sollten weiteren Unternehmen die Möglichkeit der Ansiedlung gegeben werden. "Parteigeplänkel hat in der Kommunalpolitik keinen Platz", sagte Ritter.

Montag, 30.01.2012

Für weitere zwei Jahre bestätigt

Petra Heß bleibt SPD-Kreischefin

Friedrichroda. Die Sozialdemokraten im Kreis Gotha haben ihrer Führung erneut das Vertrauen ausgesprochen. Petra Heß wurde zum Kreisparteitag in Friedrichroda für weitere zwei Jahre als Vorsitzende bestätigt. In geheimer Wahl erhielt sie 42 ja bei sieben Gegenstimmen und drei Enthaltungen. Wie während der zurückliegenden Amtsperiode stehen ihr Uwe Walther und Gabi Reichstein als Stellvertreter zu Seite. Dem neuen Vorstand gehören ferner Margot Schletz, Marius Abendroth‑Sieboldt, die Beisitzer Sascha Bohn, Frieder Eccarius, Christian Gimm und Marko Wölk sowie Christian Theodor(Jusos) an. Vom alten Vorstand traten Jörg Schweitzberger, Martina Grauel und Andreas Witschel nicht mehr an.
Als nächstes Ziel gab Heß die Landrats- und Bürgermeisterwahlen am 22. April aus. Mit Uwe Walther habe der Kreisverband einen Kandidaten aufgestellt, der von Bürgern nominiert wurde. Ähnliches stellt sie sich auch für Bürgermeisterwahlen vor. In Ohrdruf bringt die SPD einen namhaften Bewerber gegen Amstinhaberin Marion Hopf (CDU) ins Rennen: Stefan Schambach, Kreistagsmitglied und Ex-Bürgermeister von Crawinkel.
Nach Einschätzung von Petra Heß habe der Kreisverband Fahrt aufgenommen", besonders bei organisatorischen Belangen. Die inhaltliche Arbeit müsse aber noch ausgebaut werden, so die Kreisvorsitzende. Sie nannte die Arbeit des Ortsverbandes Waltershausen beispielhaft. Unter Führung von David Ortmann habe die Ortsgruppe 2011 den größten Zuwachs erfahren. 12 neue Mitglieder verstärken deren Reihen. Der SPD-Kreisverband zählt insgesamt 384 Mitglieder.

Quelle: wifi

Samstag, 28.01.2012

Tabarz wirbt ums Emsetal

Gemeindefusion sollte das Ziel sein

Tabarz. Tabarz möchte sich mit dem Emsetal vereinigen ‑ das geht aus einer Pressemitteilung des Tabarzer Bürgermeister, Matthias Klemm (SPD), hervor.
Hintergrund. Die Gemeinde Emsetal habe die 3000-Einwohner-Grenze unterschritten und müsse sich nach den geltenden Thüringer Landesgesetzen im Jahr 2013 einer anderen Kommune anschließen. Es werde deshalb ab dem Jahr 2013 auch keinen hauptamtlichen Bürgermeister in der Gemeinde Emsetal mehr geben.
Grundsätzlich ergebe sich für das Emsetal die Möglichkeit, sich mit der Stadt Waltershausen oder der Gemeinde Tabarz zusammenzuschließen. Er, Klemm, habe vom Gemeinderat Tabarz die Zustimmung erhalten, mit der Gemeinde Emsetal zu diesem Thema Kontakt aufzunehmen.
Obwohl laut gesetzt der Gemeinderat Emsetal entscheidungsbefugt sei, sollten nach Ansicht Klemms die Bürgerinnen und Bürger gehört werden. Für Tabarz habe er "schon vor Jahren festgelegt, dass bei einer geplanten Gemeindefusion eine Bürgerbefragung durchgeführt wird und diese als Grundlage für einen Gemeinderatsbeschluss dienen soll".
Nach Auffassung des Tabarzer Bürgermeisters gibt es ganz klar eine Vorzugsvariante: "Die Gemeinde Tabarz ist mit der Gemeinde Emsetal in vielen Bereichen vergleichbar und eine Verbindung auch geografisch sinnvoll."

Freitag, 27.01.2012

Klemm für Bürgerentscheid

EMSETAL MUSS 2013 FUSIONIEREN

Matthias Klemm, der Bürgermeister von Tabarz, macht sich Sorgen. Der Grund: Die Nachbargemeinde Emsetal hat die 3 000 Einwohner‑Grenze unterschritten. "Sie muss sich deshalb nach den gültigen Thüringer Landesgesetzen im Jahr 2013 einer anderen Kommune anschließen. Es wird deshalb ab dem Jahr 2013 auch keinen hauptamtlichen Bürgermeister in der Gemeinde Emsetal mehr geben", so Klemm.

Grundsätzlich ergibt sich für das Emsetal die Möglichkeit, sich mit der Stadt Waltershausen oder der Gemeinde Tabarz zusammenzuschließen. Mit Waltershausen verbindet das Emsetal eine gemeinsame Grenze - 200 Meter lang und im Lauchschen Holz gelegen.
Tabarz ist der "direkte" Nachbar der Emsetaler. Genau da setzt Klemm an: Als Bürgermeister von Tabarz habe ich vom Gemeinderat die Zustimmung erhalten, mit der Gemeinde Emsetal zu diesem Thema Kontakt aufzunehmen. Es gab im Sommer 2011 ein Gespräch ‑ mehr nicht." Doch Klemm vermisst das Interesse: "Leider habe ich den Eindruck, dass seitens der Verantwortlichen des Emsetals ein ausschließliches Interesse besteht, sich mit Waltershausen zusammenzuschließen, da die Gemeinde Tabarz in Beratungen zu diesem Thema bisher konsequent nicht eingebunden wurde, obwohl die Zeit drängt."
Von guten Gesprächen spricht dagegen Michael Brychcy, der Bürgermeister der Stadt Walterhausen. Der führt ‑ im Auftrag seines Stadtrates Gespräche mit dem Emsetal. Aber wir stehen ziemlich am Anfang", meint der Waltershäuser Verwaltungschef, dessen Wiederwahl im April nach der Übereinkunft zwischen CDU und SPD nur noch als Formsache gilt.
Die Gespräche führt Brychcy "im kleinen Kreis". Grundsätzlich entscheidet nur der Gemeinde- bzw. Stadtrat allein über eine Gemeindefusion, nicht die Bürger!
Genau das mag Klemm nicht: "Als Bürgermeister von Tabarz empfinde ich das grundsätzlich als nicht ausreichend! Die Bürgerinnen und Bürger müssen gehört und in so eine wichtige Entscheidung eingebunden werden. Für Tabarz habe ich schon vor Jahren festgelegt, dass bei einer geplanten Gemeindefusion eine Bürgerbefragung durchgeführt wird und diese als Grundlage für einen Gemeinderatsbeschluss dienen soll.
Dagegen hat auch Brychcy nichts: "Eine Bürgerbefragung macht schon Sinn. Wir wollen die Menschen ja mitnehmen." Waltershausen und Emsetal? Für Klemm macht das keinen Sinn. Tabarz als Partner schon eher: " Im Interesse der Bürgerinnen und Bürger sollte ein Partner gesucht werden, mit dem auf gleicher Augenhöhe gearbeitet werden kann. Tabarz und das Emsetal sind in vielen Bereichen vergleichbar und eine Verbindung auch geografisch sinnvoll."
Brychcy hält Klemms Vorstoß für verzichtbar: "So öffnet er sich keine Türen!

weitere Artikel als PDF-Datei: Oscar_Fr_27_01_12_2.pdf

Freitag, 27.01.2012

Vorschläge für SPD-Vorstand

Waltershausen. Die SPD Waltershausen will sich mehr in die Arbeit des SPD‑Kreisverbandes einbringen ‑ und schickt zwei Kandidaten für die Vorstandswahlen ins Rennen. Die Genossen wollen heute Abend zum Kreisparteitag im Berghotel in Friedrichroda einen neuen Kreisvorstand wählen. "Mit Marco Wölk und Christian Gimm wollen wir zwei unserer besten Männer in den Kreisvorstand der SPD entsenden", informiert David Ortmann, Vorsitzender der SPD Waltershausen. Außerdem hätten die Waltershäuser Dr. Werner Pidde für den Landesvorstand vorgeschlagen. Der Landtagsabgeordnete arbeite seit acht Jahren im höchsten Gremium der Sozialdemokraten in Thüringen.

Donnerstag, 26.01.2012

Gotha will Bürger stärker beteiligen

Im Februar Befragung zur Gartenstraße

Gotha. Tendenz steigend. Diesen Tenor machte Oberbürgermeister Knut Kreuch (SPD) gestern Abend zur ersten Sitzung des Stadtrates im neuen Jahr an nahezu allen Stellen aus. Steigende Beschäftigungsquoten, größtes Wachstum beim Tourismus weil steigende Besucherzahlen, steigende Übernachtungen und steigende Stadtführungen, dazu kräftigster Anstieg der Zuwanderungszahlen: Der Überschuss der Zuzüge betrug im vorigen Jahr immerhin 220. Das alles, so Kreuch, sei Gotha.
Sozusagen als Reverenz an die Mitbürger will die Stadt diese stärker denn je in Entscheidungsprozesse einbinden. Schon heute gibt es eine Bürgerversammlung in Gotha-Ost, ehe im Februar per Rathaus-Kurier die "1. Gothaer Bürgerbefragung" durchgeführt wird.
Zur Abstimmung steht dann der Projektentwurf für die Bebauung der»Gartenstraße, wo leerstehende Wohnblöcke verschwinden und ein Einkaufszentrum entstehen soll. Mit den klaren Worten "ja oder Nein" könne jeder Gothaer mit Name und Anschrift sagen, was seine Meinung dazu ist, sagte Kreuch - und fügte vorsichtshalber an, dass "dieses Votum zwar nicht bindend" sei, aber vom Stadtrat sehr wohl "als wichtiger Hinweis" wahrgenommen wird.
Wie heftig die Kontroverse darüber in der Stadt geführt werden dürfte, ließ gestern schon die scharfe Nachfrage von Bernd Fundheller (Linke) ahnen. "Das ist keine Stadtentwicklung", sagte er.

Quelle: ae

Dienstag, 24.01.2012

SPD für den Pumpspeicher

Tambach-Dietharz. Der SPD-Kreisverband soll sich für den Bau des Wasserspeicherkraftwerkes an der Schmalwassertalsperre Tambach-Dietharz aussprechen und sich auf allen erforderlichen politischen Ebenen für die Investition einsetzen. Das sehe der Antrag der SPD-Waltershausen und des Landratskandidaten Uwe Walther für den Kreisparteitag am Freitag in Friedrichroda vor, erklärte David Ortmann, SPD-Vorsitzender in Waltershausen.
Weil der Plan auch Auswirkungen auf die Gemarkung anderer Städte- und Gemeinden im Landkreis habe, gelte folgende Forderung: Die Einrichtung der zur Versorgung des Wasserspeicherkraftwerkes benötigten rund 30 Kilometer langen 380-KV-Leitung von Gotha in Richtung Süden habe nach ökologischen und nachhaltigen Gesichtspunkten zu erfolgen.

Montag, 23.01.2012

Gespräche über den Übungsplatz

Günthersleben-Wechmar. Am morgigen Dienstag, 19:00 Uhr, lädt der Waltershäuser SPD-Landtagsabgeordnete Werner Pidde zu einer Diskussionsrunde über die Zukunft des Ohrdrufer Truppenübungsplatzes in den Gemeindesaal, Bachstraße 1,ein. Mit Bürgermeistern und Vertretern der Region will Pidde gemeinsam mit seiner Landtagskollegin Eleonore Mühlbauer, zugleich SPD-Landratskandidatin für den Ilmkreis, über Möglichkeiten sprechen, das Areal zukünftig sinnvoll zu verwenden. Mühlbauer fordert für die aufgegebenen Bundeswehrstandorte einen angemessenen Ausgleich.

Samstag, 21.01.2012

Zukunft des Truppenübungsplatzes Ohrdruf

Abgeordneter Dr. Werner Pidde: "Alternative Ideen voranbringen"

Waltershausen (lg) - Es gilt jetzt durch alle Ideen die Entwicklung des Geländes des Truppenübungsplatzes
Ohrdruf schnellstmöglich voranzubringen", kommentiert Dr. Werner Pidde die Antwort der Landesregierung auf seine Parlamentarische Anfrage.Diese sollten sich auf Nutzungen im Sinne des Umwelt‑ und Naturschutzes, des Tourismus oder der erneuerbaren Energien beziehen. "Um hier schnell eine Umsetzung bestimmter Projekte zu verfolgen, ist eine enge Zusammenarbeit der Landesbehörden sowie aller weiteren Akteure mit den Kommunen vor Ort notwendig", so der Landtagsabgeordnete. Der Truppenübungsplatz ist nach der bisherigen militärischen Nutzungsplanung bis zum Ende des Jahres 2013 ausgebucht und bleibt daher als solcher mindestens bis zu diesem Zeitpunkt mit den entsprechenden Auswirkungen auf die Arbeitsplätze erhalten. "Das ist nicht viel Zeit, daher müssen jetzt Entscheidungen vorbereitet werden", so der SPD-Politiker. Überlegungen der Bundeswehr, einen kleinen Teil der Gesamtfläche als Standortübungsplatz zu nutzen, sollen bis Ende März durch eine Feinausplanung untersetzt werden. Insgesamt umfasst der Truppenübungsplatz Ohrdruf eine Fläche von rund 46 km. Davon werden zirka 82 Prozent der Fläche vom Landkreis Gotha, die restlichen 18 Prozent vom Ilm-Kreis in Anspruch genommen. Mit 40 Prozent hat die Gemeinde Wölfis den größten Anteil. Im Landkreis Gotha entfallen weitere 18 Prozent auf die Gemarkung Ohrdruf, je 10 Prozent auf die Gemarkungen Wechmar und Mühlberg sowie 2 Prozent Flächenanteil entfallen auf die Gemarkung Hohenkirchen und weitere 2 Prozent auf die Gemarkung Schwabhausen.
Im Hinblick auf die Munitionsbelastung bzw. andere umweltgefährdende Altlasten waren bis zum 30.11.2011 rund 52 Prozent der Gesamtfläche vollständig geräumt.
26 Prozent wurden bislang oberflächlich, das heißt bis zu einer Tiefe von 30 Zentimetern, geräumt. Somit sind etwa 22 Prozent der Fläche nicht geräumt. Seit 1998 wurden 590 Tonnen Munitionsschrott und 1,8 Millionen Tonnen allgemeiner Schrott entsorgt. Nicht transportfähige Munition wurde vor Ort gesprengt. Für Pidde steht fest: " Klare Regeln zur Altlastsanierung müssen hier verhandelt werden."

Samstag, 21.01.2012

Finanzierung für Gotha bis 2016 sicher

Neuer Vertrag zur Philharmonie

Gotha. Die neue Finanzierungsvereinbarung der Thüringen-Philharmonie Gotha wurde am gestrigen Freitag in Gotha unterzeichnet. Daran nahmen Kultusminister Christoph Matschie (SPD), Landrat Konrad Gießmann (CDU), der Gothaer Oberbürgermeister Knut Kreuch (SPD) sowie Gabriele Reichstein als Vorsitzende des Orchester-Trägervereins teil.
Mit ihren Unterschriften sicherten die drei Zuwendungsgeber - Land, Landkreis und Stadt - ihre finanzielle Unterstützung für 2013 bis 2016.
Die Thüringen-Philharmonie erhält nach Angaben des Trägervereins ab kommendem Jahr jährlich annähernd 2,4 Millionen Euro. Dazu erhöht der Landkreis Gotha seinen Anteil von 998 000 Euro auf 1,06 Millionen Euro. Die Stadt stockt ihren Etat von 500 000 Euro auf 533 000 Euro auf. Der Freistaat steuert gleichbleibend 800 000 Euro bei. Zusätzlich bezuschusst er die Kooperation mit dem Theater Erfurt ab 2013 mit 400 000 Euro. Das sind 50 000 Euro mehr als in diesem Jahr.

Samstag, 21.01.2012

Unterschrift als letzter Akt

Gestern wurde die Finanzierungsvereinbarung für die Thüringen Philharmonie Gotha bis zum Jahr 2016 unterzeichnet. Nur durch kräftige Mittelaufstockung von Kreis und Stadt gelang der Erhalt des renommierten Klangkörpers

VON MICHAEL KELLER

Gotha. Endlich ist der letzte Akt vollzogen - die Unterschrift unter die Finanzierungsvereinbarung für die Thüringen Philharmonie Gotha. Nun herrscht Sicherheit, wenigstens bis 2016. So lange gilt die Vereinbarung. Er hoffe, so Gothas Oberbürgermeister Knut Kreuch (SPD), dass die nächste ohne zeitliche Befristung sein möge.
Sein Parteikollege Christoph Matschie, seines Zeichens Thüringens Kultusminister sowie Landrat Konrad Gießmann (CDU) hatten sich gestern ebenso zur feierlichen Unterschrift im Probenraum des Klangkörpers eingefunden, wie die Musiker selber.
Es wurden Floskeln bemüht wie die von der "großen Kraftanstrengung zum Erhalt des Orchesters" oder die des "gut angelegten Geldes". Dabei wäre es fast an diesem gescheitert. Gothas Oberbürgermeister blendete auf den sechsten Tag seiner Amtszeit zurück, als er nach Erfurt bestellt wurde, um mitgeteilt zu bekommen, dass die Thüringen Philharmonie abgewickelt werden solle.
Der neue Vertrag mit vierjähriger Laufzeit sieht vor, dass der Kreis jährlich 1,065 Millionen Euro an Zuschüssen an das Ensemble zahlt. Das sind 66 600 Euro mehr als zuvor.
Die Stadt Gotha steuert 533 000 Euro bei, was einem Mehrbetrag von 33 400 Euro entspricht. Das Land ist mit 800 000 Euro im Boot, zuzüglich 400 000 Euro, die über den Umweg Theater Erfurt gezahlt werden. Dieses wiederum reicht die Summe an die Thüringen Philharmonie weiter, welche sich im Gegenzug verpflichtet, in der Landeshauptstadt Konzerte zu geben.
Die Erhöhung des Orchesteretats war unumgänglich geworden, um den Musikern am Flächenvertrag angelehnte Gehälter zahlen zu können. Das Land hatte diese Tarifangleichung zwingend verlangt, sich aber nicht an deren Finanzierung beteiligt. Und so verwunderte es gestern den einen oder anderen Gast der Unterschriftenzeremonie, dass der Kultusminister diesen Fakt als Erfolg verkaufte. Matschie beeilte sich zu erklären, man dürfe nicht frag en, wie viel Kultur sich Thüringen leisten könne, sondern was Kultur für dieses Land leisten könne. Er anerkannte aber im Gegenzug auch, dass es ohne das stärkere finanzielle Engagement von Kreis und Stadt nicht möglich gewesen wäre, das 360 Jahre alte Orchester zu erhalten. Thüringen wäre ohne das Orchester ärmer, so der Kultusminister. Es sei aus der Kulturlandschaft des Freistaates nicht mehr weg zudenken.
Landrat Konrad Gießmann erinnerte nochmals daran, dass es "ein steiniger und nicht einfacher Weg bis zur Unterschrift" gewesen sei. Er hätte aber gern noch mehr finanzielles Engagement seitens des Landes gehabt.

Freitag, 20.01.2012

Kreis-SPD will sich neue Identität geben

Kommission soll dafür eingesetzt werden

Gotha. Der SPD-Kreisverband Gotha will 2013 ein Zukunftspapier für den Landkreis Gotha erarbeiten. Das sehe ein gemeinsamer Antrag der Ortsvereine Waltershausen und Crawinkel vor, teilte David Ortmann, Chef des SPD-Ortsvereins Waltershausen, mit.
Auf dem Kreisparteitag am Freitag, 27. Januar im Ahorn-Berghotel in Friedrichroda, solle die Einsetzung einer Grundsatzkommission beschlossen werden. Das siebenköpfige Gremium soll aus einem Vorsitzenden für inhaltliche und einen Vorsitzenden für organisatorische Angelegenheiten sowie je einen Verantwortlichen für Soziales, Wirtschaft, Umwelt- und Parteiorganisation bestehen. die Identität des SPD-Kreisverbandes solle von der Kommission für eine längere Zeit bestimmt werden.

Dienstag, 17.01.2012

Übungsplatz soll friedlich genutzt werden

Kreistagsfraktion legte Themen für 2012 fest

Gotha. Die Zukunft des Truppenübungsplatzes in Ohrdruf stand im Mittelpunkt der Diskussion bei der Klausurtagung der Kreistagsfraktion von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, teilte die Fraktionsvorsitzende Gabriele Reichstein mit.
"Der Truppenübungsplatz Ohrdruf ist seit 106 Jahren, Bestandteil der Umgebung der Menschen in dieser Region. Nun soll er einer friedlichen, zukunftsorientierten Nutzung zugeführt werden, so, wie es die Menschen der Region wollen", sagte Stefan Schambach (SPD). Bis zur endgültigen Entscheidung habe man eine Reihe von Veranstaltungen dazu geplant.
Photovoltaik, Windkraft und Biomasse waren die Stichpunkte, die im Zusammenhang mit der Kreisentwicklung und der ökologischen Umgestaltung des Landkreises eine entscheidende Rolle spielen sollen. Steffen Fuchs, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Landratskandidat von Bündnis 90/Die Grünen erklärte: "Wir werden weiter für eine Photovoltaikanlage auf dem Gelände der Mülldeponie streiten." Ein weiterer Schwerpunkt der Arbeit der Fraktion soll auf der weiteren Konsolidierung des Kreishaushaltes und der Haushaltkontrolle liegen. Dazu wurde eine kleine arbeitsfähige Gruppe gegründet, die die Umsetzung des Haushaltes genau unter die Lupe nehmen werde.

Samstag, 14.01.2012

"Fakten kommen nur schleppend"

TA-Interview mit Matthias Hey (SPD), Landtagsabgeordneter und Vorsitzender des Innenausschusses.
Untersuchungsausschuss für Thüringen zur Aufklärung der Neonazi-Mordserie dringend nötig

Gotha. Matthias Hey ist ein gefragter Mann. Gerade eben hat ihn ein Redakteur der „Tagesthemen" befragt, jetzt reicht ihm sein Mitarbeiter das Telefon mit der Bemerkung: "Panorama" ist dran.
Dem SPD-Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden des Innenausschusses ist nach der ersten gemeinsamen Sitzung von Justiz- und Innenausschuss am Dienstag im Landtag der Kragen geplatzt.
Er sei hochgradig lustlos, sagt Hey vor laufenden Kameras, "weiterhin Sitzungen zu leiten, in denen ständig darauf verwiesen wird, dass Nachfragen nicht beantwortet werden können, weil der Generalbundesanwalt gerade ermitteln würde". Seit mehr als acht Wochen beschäftigt den Kommunalpolitiker die Neonazi‑Mordserie. Klaus-Dieter Simmen unterhielt sich mit ihm zum Thema.

Ist es wirklich so frustrierend?

Das Faktensammeln erweist sich als sehr schleppend. Das ist eine Seite. Die andere Seite ist, dass sich aus meiner Sicht die Verantwortlichen zum Teil hinter den staatsanwaltlichen Ermittlungen und denen des Generalbundesanwaltes verstecken. Oftmals erfahren wir Details erst aus der Presse. Das Ganze hat für mich mittlerweile kabarettistische Züge angenommen.

Was ja der Ernsthaftigkeit des Themas nun gar nicht entspricht...

Richtig, aber leider ist es so.

Wer ermittelt denn nun und verhindert so wichtige Informationen?

Der Generalbundesanwalt ermittelt in der Aufklärungssache "Trio", abgeleitet von den drei Neonazis, das wissen wir. Was wir aber nicht wissen und derzeit auch nicht erfahren: Wo setzen seine Ermittlungen an? Schon beim Brand des Wohnwagens in Stregda, in dem dann zwei erschossene Bankräuber gefunden wurden, oder schon wesentlich früher? jedenfalls kann sich Innenminister Geibert hinstellen und sagen: In einem laufenden Verfahren gibt es keine Auskünfte.

Was wissen Sie überhaupt bisher konkret?

Herzlich wenig. Wir wissen, dass ein Trio über ein Jahrzehnt durch Deutschland eine Spur von Raub und Mord gezogen hat. Dass es Geld von Unterstützern bekam, wissen wir auch. Wesentlich Neues erfahren aber selbst wir Abgeordneten meist vorab aus den Zeitungen. Das Rätselraten beginnt aber schon beim Wohnwagenbrand in Stregda. Die Aussagen sind unterschiedlich. Es gibt Augenzeugen, die berichten, dass kein Schuss gefallen sei. Andere wieder sagen, irgendwer habe auf Polizeibeamte geschossen. Und weshalb waren Feuerwehrleute eher am Wohnwagen als Ermittler? Es gibt hunderte von Fragen, bei denen wir im Dunklen tappen.

Führt das nicht dazu, den ganzen Bettel einfach hinwerfen zu wollen?

Nein. Wir sind Volksvertreter und es ist unsere Aufgabe, Licht ins Dunkel zu bringen. So schwierig sich das auch gestalten mag. Ein Fortschritt mittlerweile ist, dass Justiz- und Innenausschuss zum Thema gemeinsam zusammen kommen. Bislang hat jeder sein Wissen für sich genutzt.

Was nutzt das, wenn das Ministerium mit Blick auf laufende Ermittlungen mauert.

Ich denke, wir kommen nicht um einen Untersuchungsausschuss herum. Ende Januar tagt das Parlament. Dann wird sich eine Mehrheit dafür entscheiden, da bin ich sicher.

Werden Sie Mitglied eines möglichen Untersuchungsausschusses sein?

Ja, das hat mir mein Fraktionsvorsitzender schon angedroht (lacht).

Und dort gibt es mehr und vor allem wirksame Möglichkeiten, um an entsprechende Informationen zu kommen?

Sicher. Vorausgesetzt das Hauptanliegen des Ausschusses wird so exakt formuliert, dass den Befragten keine, aber wirklich keine Luft für Interpretationen gelassen wird. Darauf setze ich meine Hoffnung.

Könnte Thüringen auf diese Weise rehabilitiert werden?

Ach, sehen Sie, es ist natürlich betrüblich, dass Thüringen so im Fokus steht. Mich macht das auch sehr wütend, denn Unterstützer fand das Trio bundesweit - und es lebte einen langen Zeitraum in Zwickau, also in Sachsen. Die Behörden dort haben genauso versagt.

An mangelnden Fähigkeiten kann es kaum gelegen haben, wie die sächsischen Justizbehörden im Fall von Pfarrer König aus Jena bewiesen haben.

Richtig. Da reiste ein ganzer Tross hochqualifizierter sächsischer Polizeibeamter nach Thüringen, riegelte dort sogar eine ganze Straße ab, um das Wohnhaus eines Pfarrers zu durchsuchen, der gar nicht zu Haus war. Über welch gigantische technische Mittel die Polizei verfügt, hat sie ebenfalls in Sachsen unter Beweis gestellt. Massen von Handydaten wurden bei den Gegendemonstranten eines Naziaufmarsches überprüft und ausgewertet.

Sie meinen, wenn Polizei oder Verfassungsschutz gewollt hätten, wäre dem Nazitrio rechtzeitig das Handwerk gelegt worden?

Ich meine, dass die technischen und personellen Voraussetzungen vorhanden sind. Warum sie nicht genutzt wurden oder welche Umstände es verhindert haben, müssen wir klären. Und zwar so schnell wie möglich. Davon dürfen uns auch die Steine nicht abhalten, die uns in den Weg gelegt werden.

Herr Hey, können Sie ruhig schlafen?

Also ich gebe zu: je mehr ich mich mit dieser Mordserie befasse, umso größere Probleme habe ich immer öfter, in den Schlaf zu kommen.

Sie sind aus dem Gothaer Rathaus in den Erfurter Landtag gewechselt. Fehlt Ihnen das rote Rathaus von Gotha?

Ja, sehr sogar. Andererseits bin ich froh darüber, dass es mir gelungen ist, Gotha im Freistaat eine Stimme zu geben. Der Innenausschuss ist nur ein Teil meiner Arbeit. Der Haushalt ist ein weiterer - und hier konnte ich viel für Gotha zu tun.

Matthias Hey, geboren 1970 in Erfurt, ist Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Gotha.

Bei den Landtagswahlen im August 2009 holte er das Wahlkreis-Direktmandat.

Im Landtag ist er Mitglied des Finanzausschusses und Vorsitzender des Innenausschusses.

Freitag, 13.01.2012

Auftakt zum Wahlkampf im Internet

Landratskandidat der SPD bei Facebook

Gotha. Wer neue Wählergruppen ansprechen will, muss auch neue Wege gehen", ist sich Uwe Walther, der Landratskandidat der SPD, sicher. Deshalb hat er jetzt die offene Diskussionsgruppe "Wahlkampf.Fair" bei Facebook gegründet.
Die Idee sei eine Konsequenz aus der zuletzt aufgekommenen Diskussion über anonyme Gruppenmitglieder im Internet. Dort wurden Felix Elflein und Matthias Kaiser (beide CDU) wegen ihrer Bundeswehrzugehörigkeit angegriffen (wir berichteten).
Walther will ab dem 27. Januar, dem Wahlkampfauftakt der SPD, in dieser Gruppe jede Woche eine neue Frage zum Thema "Wie weiter im Landkreis und in der Stadt Gotha?" nach den Wahlen am 22. April stellen. Von Seiten der SPD habe sich Sascha Bohn bereiterklärt, die Arbeit des Administrators zu übernehmen. "Bohn ist als Politikwissenschaftler genau der richtige Mann", sagt Walther.
Die Gruppe sei für alle offen. Auch andere Parteien und Gruppierungen seien eingeladen, sich zu beteiligen. "Wichtig ist, dass es dann von jeder Seite einen Administrator gibt, die sich untereinander verständigen können", betont Walther. Gemeinsam solle darauf geachtet werden, dass Sitte und Anstand beim Diskutieren eingehalten werden.
Eine ähnliche Gruppe, gegründet vom Verein "Straßenblick", gibt es in der Internetplattform Facebook bereits seit dem 30. Oktober 2011.

Quelle: Wifi

Freitag, 13.01.2012

Jusos mit drei großen Vorhaben

Gotha. Die Jusos im Kreis Gotha, die Nachwuchsorganisation der SPD, haben für 2012 drei große Vorhaben. Das sagte Jusos-Vertreter Christian Theodor während des Neujahrsfrühschoppens der Gothaer SPD: "Wir wollen den Wahlkampf für Landrats- und Bürgermeisterwahlen unterstützen. Außerdem bereiten wir für Mai ein Seminar vor, das darauf zielt, junge Menschen in der Region zu halten." Zudem wollen die Jusos ein eigenes kommunalpolitisches Programm aufstellen.

Quelle: ck

Donnerstag, 12.01.2012

Kämpfen und Planschen

Thüringens Sozialministerin Heike Taubert besuchte gestern auf SPD-Einladung Waltershausen und Gotha.
Ziel der Visite waren das Bushido Waltershausen und das im Umbau befindliche Stadtbad

VON MICHAEL KELLER

Waltershausen/Gotha. Minister verirren sich eher selten ins Bushido in Waltershausen. Gestern jedoch hatte sich Thüringens Sozialministerin Heike Taubert (SPD) angesagt. Ihr Weg ins Karate-Bundesleistungszentrum am Gleisdreieck war von Neugier geprägt. Sie wolle, so ihre Begründung, sich bei ihrer Visite ansehen, was man in Waltershausen mit so wenigen Mitteln auf die Beine stelle. Es sei, so ihr Fazit, "beeindruckend". Karate nehme für sie zudem eine wichtige Stellung beim Aggressionsabbau unter jugendlichen ein, so Taubert.
1991 wurde das Bushido, was aus dem japanischen übersetzt "Weg des Ritters" bedeutet, gegründet. Inzwischen hat es sich zur Schmiede für die Jugend- und Juniorennationalmannschaft der deutschen Karatka entwickelt. Karate-Bundestrainer Klaus Bitsch bildet im Leistungszentrum junge Menschen aus dem ganzen Bundesgebiet in der traditionellen japanischen Kampfkunst aus.
Und es ist nicht ungewöhnlich, dass man hier Europa- und Weltmeistern begegnet. Waltershausen kann sich inzwischen rühmen, in seinen Mauern den erfolgreichsten Karatesportklub Deutschlands zu beherbergen. Und das mittlerweile schon ununterbrochen im vierten Jahr in Folge.
Die Ministerin konnte sich bei ihrem Rundgang überzeugen, wie schon die Kleinsten mit Trainingsfleiß, Eifer und Begeisterung bei der Sache sind. Die jüngsten sind sage und schreibe erst drei Jahre alt. Zulauf hat das Bundesleistungszentrum Bushido übrigens aus dem gesamten Bundesgebiet, so dass auch Übernachtungsmöglichkeiten vorgehalten werden.
In der Trainingsgruppe von Ali Mosavi, einem 21-jährigen Afghanen, der im Bushido seit etwa einem Jahr die Kinder zwischen 6 und 13 Jahren trainiert, zeigte die zehnjährige Natalie Eis dem ministerialen Besuch noch, wie man sich mit lauten Kommandos in Kampfposition bringt. Erst dann führte der Weg der Sozialministerin zur Station zwei, ins Gothaer Stadtbad.
Mit 3,6 Millionen Euro ist das Thüringer Sozialministerium an der Finanzierung des Stadtbadumbaues beteiligt. Der Gesamtetat liegt bei rund 16 Millionen Euro. Der Rohbau steht, im Oktober soll bereits angebadet werden, wie Gothas OB Knut Kreuch (SPD) verriet. Es sei, so der städtische Hochbauamtsleiter Kersten Hollunder, "die komplexeste Einzelbaumaßnahme der Nachkriegszeit in Gotha". 2009 wurde der Startschuss gegeben, nachdem das alte Stadtbad 1986 außer Betrieb ging. Kreuch bezeichnete das Großprojekt als eine "Riesenherausforderung".
Und er erinnerte daran, dass 90 Prozent der älteren Gothaer hier das Schwimmen erlernt haben. Nach Fertigstellung des 103 Jahre alten Stadtbades wird das für die Kleinsten künftig in einem eigens dazu im neuen Anbau angelegten Lehrbecken passieren. Es schließt sich an das neue 25-Meter‑Becken an.
Das Becken, in dem früher geplanscht wurde, wird im Altbau zu einer Wellness-Oase umgebaut. Auch an einer großzügigen Saunalandschaft wird es nicht fehlen. Nur das Vier-Jahreszeiten‑Schwimmbecken zum Hinausschwimmen und die große Rutsche mussten aus Kostengründen gestrichen werden.
Dass der Bedarf für eine moderne Schwimmhalle gegeben sei, lasse sich jedes Jahr an den 28 000 Teilnehmern am Schulschwimmen und 25 000 Nutzern am Vereinsschwimmen ablesen, so der OB. Kreuch: "Die Gothaer warten sehnsüchtig auf die Fertigstellung."

Mittwoch, 11.01.2012

2012 in Gü-We

Bürgermeister Frank Ritter engagiert sich

GÜ-WE. Nach einem ereignisreichen Jahr 2011, das nicht nur Günthersleben‑Wechmar sondern die ganze Welt geprägt und nachhaltig beeinflusst hat, fängt nun ein Jahr von vorne an. "2012 wird für die Gemeinde Günthersleben-Wechmar ein Jahr sein, in der wir nachhaltig die Entwicklung unserer Gemeinde planen bzw. weiter vorantreiben. In diesem Jahr wird die Erweiterung der Wohngebietes Siebengehege im Ortsteil Günthersleben ein zentraler Punkt unserer Arbeit sein. Weiterhin wird nach erfolgreichen Verhandlungen im Ortsteil Günthersleben eine Bebauung der Authstraße möglich werden", so Bürgermeister Frank Ritter und: "Beide Standorte sind wichtig um den Bedarf an Bauplätzen gerecht zu werden. 2012 wird für die Planung der Erweiterung der Kindertagesstätte
Sonnenschein im Ortsteil Günthersleben genutzt." Geht es nach dem Willen des Bürgermeisters, sollen bereits 2013 Kinder ab einem Jahr auch in Günthersleben betreut werden. Auch die Bebauung auf dem Gelände der ehemaligen Domäne im Ortsteil Wechmar wird in diesem Jahr weiter verfolgt. Gespräche mit potentiellen Investoren verlaufen laut Bürgermeister Frank Ritter sehr positiv. Des Weiteren werden auch in diesem Jahr die Vereine des Ortes nicht nur im Rahmen der Jugendförderung mit allen zur Verfügung stehenden Mittel, sowohl finanziell als auch materiell unterstützt. Die älteren Mitbürger der Gemeinde werden auch 2012 regelmäßig vom Bürgermeister besucht um zu erfahren welche Probleme sie haben und um das Leben im Ort noch angenehmer und attraktiver zu gestalten.

Mittwoch, 11.01.2012

Blau-grüner Strom

Elektrizität aus norwegischer Wasserkraft erhellt die Grund‑ und Regelschule in Günthersleben-Wechmar

GÜ-WE. Wie kommt in einem norwegischen Wasserkraftwerk erzeugter Strom in das fast 2000 km entfernte Günthersleben-Wechmar? „Vermutlich gar nicht“, musste Landrat Konrad Gießmann eingestehen, als er in der vergangenen Woche das im Kreistag beschlossene neue Konzept vorstellte. Aus ihm geht hervor, dass seit Jahresbeginn die Schulen und Verwaltungsgebäude des Landkreises Gotha ausschließlich mit Ökostrom versorgt werden.
Hintergrund: Mit Ablauf des Jahres 2011 endete auch die geltenden Lieferverträge. Es musste neu ausgeschrieben werden. In dieser Ausschreibung, es war gefordert auf fossile und atomare Stromerzeugung zu verzichten, konnten sich die Stadtwerke Schwerin die Versorgung der hiesigen Liegenschaften sichern. Mithilfe einer Zertifizierung weisen die Schweriner Stadtwerke nach, dass ihr Stromeinkauf aus den norwegischen Wasserkraftwerken Aura, Trollheim, Hogga und Nedre Rossaga stammt und die elektrische Energie somit zu 100 Prozent ohne fossile Brennstoffe oder Atomkraft generiert wurde. für uns als Fraktion ist das ein großer Tag", sagte Gabi Reichstein, Vorsitzende der Kreistagsfraktion von SPD-Bündnis 90/Die Grünen. Ihre Fraktion hatte den Antrag in den Kreistag eingebracht und sieht sich jetzt in ihrer ökologischen Arbeit bestätigt.
Dass der Strom, der nun in Gü-We aus der Dose" fließt" grün ist, garantieren die Zertifikate die sicherstellen, dass die Anteile des so genannten grünen Stroms am gesamten Strommix steigen.
Gut drei Prozent soll der grüne Strom teurer sein. Weit mehr sollen allerdings die umfangreichen Erneuerungen von Beleuchtungsanlagen in den Schulen über das Konjunkturpaket 11 eingespart werden.

Strom aus Norwegen? Egal, Hauptsache Öko sagen sich auch Kristin, Kathleen, Theresa und Jennifer von der Klasse 10a, der Landrat Konrad Gießmann und Gabi Reichstein, Vorsitzende der Kreistagsfraktion von SPD-Bündnis 90/Die Grünen, das Konzept vorstellten.

Dienstag, 10.01.2012

Erläuterungen zu den Straßennamen

30 Schilder sollen angebracht werden

Waltershausen. Für erklärende Zusatzschilder an Straßenschildern will die Stadt Waltershausen in diesem Jahr 3000 Euro ausgeben. Die Erläuterungsschilder sind für Straßen mit Namen von bedeutenden Persönlichkeiten mit Stadtbezug bzw. historischen Begriffen vorgesehen. Einem entsprechenden Antrag von SPD und Grünen folgte jetzt der Stadtrat, informierte David Ortmann, der Fraktionsvorsitzende.
"Mit Straßennamen wird häufig an historische Gegebenheiten oder historische Persönlichkeiten erinnert", erläuterte Ortmann das Vorhaben. Bisher bleibe die Frage meist offen, worauf der jeweilige Straßenname eigentlich hinweist. Die Bremerstraße in Waltershausen zum Beispiel habe nichts mit der Stadt Bremen zu tun. Brem sei vielmehr ein historischer Begriff für ein Waldgebiet.
Laut Stadtverwaltung handele es sich in Waltershausen um gut 30 Straßen, die nun mit den entsprechenden Erläuterungsschildern ausgestattet werden sollen. Eine entsprechende Liste mit relevanten Straßennamen liege bereits vor. Gerechnet werde mit einem Bedarf von rund 5000 Euro, die bis 2013 ausgegeben werden sollen.

Montag, 09.01.2012

Lehrer will Politiker werden

Uwe Walther, SPD-Landratskandidat, stellte beim Neujahrsfrühschoppen seiner Partei seinen Wahlwerbefilm vor. Knut Kreuch sieht Zukunft Gothas nur gesichert, wenn er Oberbürgermeister bleiben kann

VON CLAUDIA KLINGER

Gotha. Ein Thema bestimmte alle Reden und viele Gespräche beim traditionellen Neujahrsfrühschoppen des SPD-Ortsvereins Gotha am ersten Samstag im Januar im "Berggarten". Der Wahltag am 22. April dieses Jahres. Dann werden der Gothaer Landrat und der Gothaer Oberbürgermeister sowie die Bürgermeister der Städte Waltershausen, Friedrichroda, Ohrdruf und Tambach-Dietharz sowie der Gemeinden Tabarz, Hörsel und Bufleben neu gewählt.
Neue Wege im Wahlkampf geht SPD-Landratskandidat Uwe Walther - mit kleinen Filmen, die er auf seiner Internetseite und in sozialen Netzwerken zeigen will, "um Neues zu bieten und auch junge Leute zu gewinnen", wie er sagte. Ausschnitte präsentierte er am Samstag bereits seinen Parteifreunden - und die spendeten dafür Beifall.
Der Wahlkampf mache ihm Spaß, und er sei stolz darauf, als Kandidat antreten zu dürfen, so Walther. "Wir brauchen einen Gestalter und Politiker an der Spitze des Landkreises und keinen Verwalter! Und ich will am 22. April Politiker werden", sagte Walther, der zurzeit als Berufsschullehrer in Erfurt arbeitet. Er wisse zwar, dass er sich damit eine neue Tätigkeit aussuche, die in der Beliebtheitsskala der Deutschen nur auf Platz 30 rangiere - "Lehrer bringen es immerhin auf den 8. Platz". Aber er nehme diese Verschlechterung gern in Kauf, um für den Landkreis Gotha Zukunft entwickeln zu können. "Wir müssen das Landratsamt wieder sozialdemokratisch besetzen", forderte auch Gothas SPD-Ortsvereinsvorsitzender Matthias Hey, der zudem Mitglied des Landtages ist. Er wie auch SPD-Kreisvorsitzende Petra Heß und Gothas Oberbürgermeister Knut Kreuch erinnerten daran, wie wichtig es sei, die Menschen zu bewegen, wählen zu gehen. "Da müssen wir viel Überzeugungsarbeit leisten und unsere Erfolge offensiv kommunizieren. Denn wenn die Gothaer mich weiter
als Oberbürgermeister wollen, müssen sie mich auch wählen, und zwar gleich im ersten Anlauf, denn auf eine Stichwahl lasse ich es nicht ankommen", so Knut Kreuch.
"Eine Stadt entwickelt sich durch das Mittun der Menschen, das praktizieren wir bereits erfolgreich in den vergangenen Jahren. Aber ohne mich an der Spitze hat Gotha keine Zukunft!", rief Kreuch in den Saal. "Ich will weiter voll powern für diese Stadt und dabei die Leute mitnehmen. Wir sind der Motor von Westthüringen und müssen in dieser Funktion stark sein, sonst werden wir bei einer in den nächsten Jahren wahrscheinlichen Gebietsreform in Thüringen untergebuttert,“ blickte der Oberbürgermeister voraus. Wenn Gotha auch in Zukunft Kreisstadt bleiben soll, müsse dafür schon jetzt etwas getan werden. Er strebe deshalb mehr Partnerschaft mit dem Umland an. „Die Gemeinden im Nordkreis haben Potenzial für die Stadt Gotha", ist Kreuch überzeugt.
"Mir wird ja immer vorgeworfen, dass ich nur Kultur kann. Aber wenn wir die Gästezahlen in den Museen steigern, mehr Übernachtungen und einen großen Erfolg mit dem Thüringentag haben, dann stärkt das auch unsere Wirtschaft. Und mir ist es wichtiger, Firmen mit gut bezahlten Arbeitsplätzen anzusiedeln als Unternehmen, die viele Niedriglohn‑Stellen bieten", so Knut Kreuch.
Er habe übrigens bereits Pläne für Gotha bis 2025. "Welche Themen die Jahre bis dahin bestimmen sollen, verrate ich aber erst am 22. April abends - und nur, wenn fest steht, dass ich die Wahl gewonnen habe."

Freitag, 06.01.2012

Sauberer Strom aus Norwegen

Schulen und Verwaltungsgebäude des Landkreises beziehen seit dem 1. Januar nur noch Ökostrom aus Nordeuropa.
Landrat stellte die Neuerung gestern in der Burgenlandschule im Rahmen einer Unterrichtsstunde vor

VON MICHAEL KELLER

Günthersleben-Wechmar. Der Strom, der seit dem 1. Januar alle Schulen und Verwaltungsgebäude im Landkreis Gotha mit Elektroenergie versorgt, ist komplett atomfrei. Das hatte der Kreistag im April 2011 mehrheitlich nach kontroverser Diskussion so beschlossen und damit einem Antrag der Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen zugestimmt. Wie das System mit dem sauberen Ökostrom funktioniert, wollte Landrat Konrad Gießmann (CDU) gestern in der Burgenlandschule einer 10. Klasse im Physikunterricht nahebringen.
Zwölf Schüler, zehn Gäste. Auch so kann man ein Klassenzimmer füllen. Den Landrat begleitete u.a. Gabi Reichstein, die Fraktionsvorsitzende von SPD-B90/Die Grünen, die nochmals daran erinnerte, dass der Kreistagsbeschluss dem Nachdenken über die Atomkatastrophe in Fukushima geschuldet war. Da ohnehin die Stromverträge neu ausgeschrieben werden mussten, habe die Fraktion auf Ökostrom gedrungen. Es habe, so Reichstein, dann selbst nach dem Beschluss nicht wenige Probleme - auch in der Kreistagsverwaltung - bei dessen Umsetzung gegeben. In einer Erklärung wies gestern auch Uwe Walther, Landratskandidat der SPD, in dem Zusammenhang darauf hin, dass gerade Landrat Konrad Gießmann damals "mit allen Mitteln" gegen den Antrag gekämpft habe.
Ungeachtet dessen, Gießmann brachte den Schülern im Unterricht die Neuerung nahe und bezeichnete sie als "guten Start ins Jahr der erneuerbaren Energien 2012". Der Kreis bekommt nun seinen Ökostrom nach europaweiter Ausschreibung von den Schweriner Stadtwerken, die ihn wiederum von vier norwegischen Wasserkraftwerken beziehen. Garantiert frei von Atomtechnologie und fossilen Brennstoffen. Anhand einer Zertifizierung werde die Echtheit des grünen Stroms sichergestellt.
Der Schuldoppelstandort in Günthersleben-Wechmar benötigt allein 140 000 Kilowattstunden Strom pro Jahr und ist damit einer der größten Stromverbraucher in Trägerschaft des Landkreises. Der gesamte Kreis braucht in seinen Gebäuden 3,5 Gigawattstunden Strom. Rund 710 000 Euro schlugen dafür bislang zu Buche. Durch die Umstellung auf Ökostrom kommen nochmals drei Prozent an Mehrkosten hinzu. Doch durch die Investitionen aus dem Konjunkturpaket 11 konnten neue Beleuchtungsanlagen in Betrieb genommen werden, die den Gesamtstromverbrauch deutlich reduzieren würden, so der Landrat. Begeistern konnte er die Schüler dennoch nicht so recht. Auf Befragen erklärten mehrere, ihnen sei letztlich egal, ob der Strom für den täglichen Gebrauch sauber wäre.

Dienstag, 03.01.2012

SPD startet ins Wahljahr

Gotha. Beim traditionellen Neujahrsfrühschoppen des SPD-Ortsvereins Gotha im Berggarten am Samstag, dem 07. Januar 2012, soll der Startschuss für das Wahljahr 2012 fallen. Das sagte der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Gotha, Matthias Hey, der auch Landtagsabgeordneter ist. „Wir erwarten deshalb auch die Kreisvorsitzende Petra Heß, Vertreter der Landespolitik, die Jusos und natürlich unseren Landratskandidaten Uwe Walther sowie den OB-Kandidaten Knut Kreuch“, so Hey. Beide wurden Reden halten.

Quelle: ck

Dienstag, 03.01.2012

Vortrag über Gotha

Gotha. Zu einem Vortrag von Oberbürgermeister Knut Kreuch(SPD) über „Das, was Gotha war, was Gotha ist und was Gotha sein könnte“ lädt der Verein Komm-Pott-Pora ein für Mittwoch, 4. Januar 18:00 Uhr, in den Speisesaal der Baugesellschaft Gotha mbH, August-Creutzburg-Straße 2. Der Eintritt ist frei.
Zum Inhalt: Gotha ist eine Stadt mit einer einzigartigen Geschichte in Europa und Deutschland. Neben bedeutsamen Innovationen auf dem Gebiet der Naturwissenschaften und der Künste war Gotha mit Weimar die West-Ost-Drehscheibe der Aufklärung und damit wichtigstes Bindeglied im Herzen des modernen Europas. Zudem war Gotha über viele Jahrhunderte Impulsgeber in den Bereichen Pädagogik, Bildung und Sozialpolitik.

Samstag, 31.12.2011

SPD Tabarz votierte einstimmig

Matthias Klemm kandidiert als Bürgermeister

Tabarz (c. theodor) Um für die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde das entscheidende Zeichen zu setzen, hat der SPD-Ortsverein Tabarz mit Unterstützung der starken Fraktion des Gemeinderates Matthias Klemm am 21. Dezember 2011 einstimmig zur Wiederwahl als Bürgermeister für den 22. April 2012 nominiert.
Herr Klemm bedankte sich für das Vertrauen und gesagte: "ich möchte sehr gerne auch weiterhin Bürgermeister dieser wunderschönen Gemeinde bleiben. Ich bin bereit, die Gemeindeverwaltung auch zukünftig fachgerecht und transparent zu führen und nach wie vor gute Ideen zu entwickeln, um diese gemeinsam mit dem Gemeinderat umzusetzen. Positive Veränderungen lassen sich am besten realisieren, wenn man bereit ist, selbst zu handeln."

Samstag, 31.12.2011

Tradition des SPD-Kreisverbandes

Kinderaugen strahlten bei so vielen Geschenken

Landkreis Gotha (uw) ‑ Zum wiederholten Male konnten sich die Kinder der Kinderheime "Haus am Wald" und "Klostermühle" der SUNSHINEHOUSE gGmbH über Geschenke des SPD-Kreisverbandes Gotha zu Weihnachten freuen.
Während einer Weihnachtsfeier am 23. Dezember 2011 übergaben diese die Weihnachtsfrau und Kreisverbandsvorsitzende Petra Heß an die zwanzig Kinder. Zuvor hatten die Kinder ihre Wünsche gemeinsam mit den Erzieherinnen und Erzieher auf einen Wunschzettel geschrieben. Vom Rodelschlitten, bis zum Aquarellmalset war alles dabei. Möglich wurden diese Geschenke durch die Unterstützung der VR Bank Bad Salzungen-Schmalkalden eG, der Firma Roststern Thörey und dem Erlös aus der Tombola während der Weihnachtsfeier des SPD-Kreisverbandes am 10. Dezember 2011. Bei Kakao, Kaffee und selbstgebackenen Plätzchen verbrachten danach die Kinder, Erzieherinnen und Erzieher zusammen mit den Gästen noch eine schöne Zeit. Von Seiten der SPD waren der Landtagsabgeordnete Dr. Werner Pidde, die Fraktionsvorsitzende Gabi Reichstein und der Landratskandidat Uwe Walther mit dabei. Alle wollen im nächsten Jahr wieder kommen, wenn es heißt: Bedürftigen Kindern eine schöne Weihnachtszeit bereiten.

Dienstag, 27.12.2011

Willkommene Geschenke

Landkreis. Zum wiederholten Male konnten die Kinder der Kinderheime „Haus am Wald“ Tabarz und „Klostermühle“ Reinhardsbrunn der Sunshinehouse gGmbH über Geschenke des SPD-Kreisverbandes Gotha zu Weihnachten freuen.
Während der Weihnachtsfeier am 23. Dezember übergaben diese Weihnachtsfrau und Kreisvorsitzende Petra Heß, an die 20 Kinder teilte gestern der SPD-Kreisverband mit.
Zuvor hatten die Kinder ihre Wünsche mit den Erzieherinnen und Erziehern auf einen Wunschzettel geschrieben. Vom Rodelschlitten bis zum Aquarellmalset war alles dabei.
Möglich wurden diese Geschenke zum Beispiel durch den Erlös einer Tombola während der Weihnachtsfeier des SPD-Kreisverbandes am 10. Dezember 2011.

TRADITION DES GOTHAER SPD-KREISVERBANDES FORTGESETZT (erschienen Thüringen-Reporter_online)

Kinderaugen strahlten bei so vielen Geschenken

Zum wiederholten Male konnten sich die Kinder der Kinderheime „Haus am Wald“ und „Klostermühle“ der SUNSHINEHOUSE gGmbH über Geschenke des SPD-Kreisverbandes Gotha zu Weihnachten freuen. Während einer Weihnachtsfeier am 23. Dezember 2011 übergaben diese die Weihnachtsfrau und Kreisverbands-vorsitzende Petra Heß an die zwanzig Kinder.
Zuvor hatten die Kinder ihre Wünsche gemeinsam mit den Erzieherinnen und Erzieher auf einen Wunschzettel geschrieben. Vom Rodelschlitten bis zum Aquarellmalset war alles dabei. Möglich wurden diese Geschenke durch die Unterstützung der VR Bank Bad Salzungen-Schmalkalden eG, der Firma Roststern Thörey und dem Erlös aus der Tombola während der Weihnachtsfeier des SPD-Kreisverbandes am 10. Dezember 2011.

Bei Kakao, Kaffee und selbstgebackenen Plätzchen verbrachten danach die Kinder, Erzieherinnen und Erzieher zusammen mit den Gästen noch eine schöne Zeit. Von Seiten der SPD waren der Landtagsabgeordnete Dr. Werner Pidde, die Fraktionsvorsitzende Gabi Reichstein und der Landratskandidat Uwe Walther mit dabei. Alle wollen im nächsten Jahr wieder kommen, wenn es heißt: Bedürftigen Kindern eine schöne Weihnachtszeit bereiten.

Auf dem Bild: Die Gothaer SPD-Kreisvorsitzende Petra Heß als Weihnachtsfrau.

Samstag, 24.12.2011

Zwei Jahre Schwarz-Rot

Landtagsabgeordneter Dr. Werner Pidde zieht Zwischenbilanz

Gotha (kk) - "Thüringen ist mit uns stärker geworden", zog Dr. Werner Pidde Zwischenbilanz. "Wir sind in finanziell schwieriger Zeit gut voran gekommen und haben die SPD zur treibenden Kraft der Koalition gemacht."

Der Landtagsabgeordnete hatte die SPD-Mitglieder des Südkreises zu einer Wahlkreiskonferenz eingeladen. Er verwies in seiner Rede auf die sichtbare Verbesserung der Arbeit der Kindergärten sowie die neue Thüringer Gemeinschaftsschule. "Wir haben im Freistaat die Möglichkeit für längeres gemeinsames Lernen bis Klasse 8 geschaffen und setzen auf bessere individuelle Förderung der Kinder" so Pidde. Er erläuterte den Gästen die neu gestaltete Wirtschaftsförderung und die neue Energiepolitik, die konsequent auf das Potential erneuerbarer Ressourcen abzielt. Die Sozialdemokraten haben in den zurückliegenden zwei Jahren als Koalitionspartner Kompromisse machen müssen, haben aber auch dafür gesorgt, dass es in Thüringen sozialer und gerechter zugeht. Pidde verwies auf die Erfolge bei der notwendigen Haushaltskonsolidierung, aber auch auf die zähen Verhandlungen zur Verwaltungs- und Gebietsreform. In der sich anschließenden Diskussion im gut gefüllten Saal der Gaststätte Friedenstein in Waltershausen wurde die Problematik der Beitragsbelastung der Grundstücksbesitzer angesprochen. Zahlreiche Wortmeldungen betrafen die zukünftige Entwicklung der Grundschulhorte und Fragen zur aktuellen Nazi-Szene in Thüringen.

Foto: Dr. Werner Pidde, Kreisvorsitzende Petra Heß und

Landratskandidat und stellv. Kreisvorsitzender Uwe Walther.

Landratskandidat Uwe Walther berichtete, dass er bei seinen zahlreichen Gesprächen und den vielen Veranstaltungen deutlich spürt, dass viele Menschen eine andere Politik für den Landkreis Gotha wünschen. Er verwies auch auf seinen offenen Brief an den Sprecherrat der Bürgerinitiativen und Solidargemeinschaften. Er wird bis April weiter kämpfen und mit den Menschen vor Ort sprechen, um zu wissen, wo ihnen der Schuh drückt. Die SPD-Kreisvorsitzende Petra Heß informierte über den im Januar 2012 in Friedrichroda stattfindenden Kreisparteitag. Dort wird turnusmäßig ein neuer Kreisvorstand gewählt. Nach der Veranstaltung ließen die Waltershäuser Sozialdemokraten den Abend bei "einem Glas" ausklingen und bewerteten die Wahlkreiskonferenz als sehr informativ und als gelungenen Abend.

Samstag, 24.12.2011

SPD nominiert Matthias Klemm zur Bürgermeisterwahl

Tabarz. Die Tabarzer SPD hat den amtierenden Bürgermeister, Matthias Klemm (SPD), einstimmig für die Bürgermeisterwahl im kommenden Jahr nominiert. Darüber informierte Christian Theodor, stellvertretender Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Tabarz und Vorsitzender der SPD-Fraktion im Gemeinderat. Klemm habe sich in den vergangenen zwölf Jahren mit großem persönlichen Einsatz und fundiertem analytischem Fachwissen das Vertrauen und den Rückhalt in Tabarz erarbeitet. Theodor: "Abitur, eine solide kaufmännische Ausbildung, ein wirtschaftswissenschaftliches Studium, zwölf Jahre kommunale Verwaltungserfahrung sowie zahlreiche Verwaltungs-Fachseminare, kombiniert mit kreativen Ideen sind die beste Basis für die weitere positive Entwicklung unserer Gemeinde." Klemm habe bereits bewiesen, dass er bereit und in der Lage ist, eine dauerhaft sparsame und solide Finanzpolitik für die Gemeinde durchzusetzen. Die von ihm angekündigten Investitionen, die vom Gemeinderat mitgetragen wurden, seien realisiert worden.

Mittwoch, 21.12.2011

SPD verteilt Geschenke

Tombolaerlös für „Haus am Wald“

Gotha. Die Erlöse von zwei Veranstaltungen der Mitglieder des SPD- Kreisverbandes Gotha kommen sozialen und kulturellen Zwecken zu Gute. So heißt es in einer gestern verbreiteten Pressemitteilung. Am Samstag, dem 10. Dezember, fand die Weihnachtsfeier des SPD- Kreisverbandes statt. Mit einer großen Tombola wurden nicht nur die Parteimitglieder beschert. Vielmehr sollen auch die Einnahmen beitragen, den neunzehn Kindern im „Haus am Wald“ in Tabarz das Weihnachtsfest zu verschönern. Der Kreisverband übergebe traditionell einen Tag vor Heiligabend die Geschenke mit einem
SPD-Weihnachtsmann an die Kinder.
Ebenfalls am 10. Dezember fand die Veranstaltung „Walther kocht Gothaer Schmarrn“ im Rahmen von „Gotha kocht“ statt. Die Erlöse des Abends kommen den Vereinen „Gotha glüht“ und „Netzwerk Gotha“ zugute.
Der Wechmarer Uwe Walther, der von der SPD als Landratskandidat nominiert wurde, will sich damit bei beiden Vereinen für die gute Arbeit in diesem Jahr bedanken, heißt es abschließend.

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